Entscheidungen stehen noch aus

Marius Alexander

Von Marius Alexander

Fr, 18. Januar 2019

Kreis Emmendingen

Für oder gegen einen kreisweiten Gutachterausschuss?.

EMMENDINGEN. Noch sitzen nicht alle 24 Kreisgemeinden im Zug des gemeinsamen, kreisweiten Gutachterausschusses. Offen ist die Entscheidung für oder gegen die neue Konstruktion in Endingen sowie in der Verwaltungsgemeinschaft mit Denzlingen und Vörstetten.

Die Frage nach dem Stand der Diskussion beantwortet der Endinger Bürgermeister Hans-Joachim Schwarz mit einem süffisanten Wortspiel: "Der Stand ist Widerstand." Schwarz liefert dafür auch eine Begründung: Es gebe keinen Anlass für Veränderungen. "Bisher läuft es bei uns gut. Die Ergebnisse können sich sehen lassen." Mit uns meint Schwarz die Begutachtung für die Stadt Endingen und die Gemeinde Forchheim, die in Sachen Gutachterausschuss gemeinsame Sache gemacht haben. Hauptamtsleiter Michael Kindler, sagt Schwarz, der als Vorsitzender des Ausschusses fungiere, "weiß Bescheid". Das Argument der höheren Fallzahlen, das für einen kreisweiten und gemeinsamen Ausschuss spreche, will Schwarz nicht gelten lassen. "Emmendingen ist anders als wir". Die Verhältnisse seien nicht übertragbar.

Dennoch wird sich nach den Worten von Schwarz auch der Endinger Gemeinderat im Lauf des Frühjahrs gegen oder für einen gemeinsamen Ausschuss festlegen müssen. "Mein Nachfolger soll das entscheiden", sagt Schwarz und bleibt dennoch bei seiner Position. An der Sinnhaftigkeit von Veränderungen an diesem Punkt sei er "sehr skeptisch".

Der Denzlinger Gemeinderat hat sich bereits im Mai 2018 gegen eine kreisweite Variante und für eine kleine regionale Lösung mit Vörstetten und Reute entschlossen. Reute indes hat sich kurz darauf entschieden, in einem kreisweiten Ausschuss mitzumachen. Die Entwicklung für Denzlingen bleibt also offen.

Ende Februar, spätestens Anfang März, will sich auch der Gemeinderat Vörstetten entscheiden. Angesichts der bundesweiten Unsicherheit beim Thema Grundsteuer müsse eine Entscheidung her, sagt Bürgermeister Lars Brügner. "Vieles spricht für einen kreisweiten Ausschuss − trotz des Angebots aus Denzlingen." Eine Festlegung sei dies jedoch nicht, da er der Beratung des Gemeinderats nicht vorgreifen wolle. Er hoffe, dass bis zu einer Gemeinderatsentscheidung etwas mehr Licht ins Dunkel kommen werde, wenngleich er eher daran zweifele, dass Bund und Land viel weiter sein werden als heute.