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07. August 2008

Caspers-Merk steigt aus

SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin tritt zur Bundestagswahl 2009 nicht mehr an.

LÖRRACH. Die Würfel sind gefallen und wie sie liegen, ist für viele eine faustdicke Überraschung: Marion Caspers-Merk, seit 19 Jahren SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Lörrach-Müllheim und seit 2002 Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, tritt zur Bundestagswahl 2009 nicht mehr an. Ein Nachfolge-Regelung ist noch nicht in Sicht, soll aber bis zum Nominierungsparteitag der SPD im November stehen, so die Kreisvorsitzenden Margarethe Hundorf und Bert Riesterer im Pressegespräch.

Dreimal in Folge hat die 53-Jährige das Direktmandat im Wahlkreis Lörrach-Müllheim gewonnen; 2005 war sie zudem Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg. In einem Pressegespräch in Lörrach begründete sie den Schritt gestern vor allem mit "privaten Gründen", räumte aber auch ein, dass sie es bevorzuge, auf dem "Höhepunkt ihrer politischen Karriere" auszusteigen. Die Entscheidung falle ihr gleichwohl "schwer". Ihr sei der Wahlkreis "ans Herz gewachsen" und sie fühle sich "der SPD verbunden".

Auf der anderen Seite vertrete sie den Wahlkreis nun seit fünf Legislaturperioden oder 19 Jahren; seitdem komme ihr "Privatleben deutlich zu kurz. Kein Wochenende ohne Termine, kein Tag ohne schwierige Entscheidungen und eine enorme Arbeitsbelastung." Das sei eine lange Zeit, in der sie für die Region "viel bewegen und einiges durchsetzen konnte", findet Caspers-Merk. Sie blicke von daher zurück auf eine "befriedigende Lebensleistung". Nun aber sei es Zeit für einen "Richtungswechsel". Mit dann 54 Jahren gebe es 2009 für sie die letzte Gelegenheit, "einen neuen beruflichen Start zu wagen". Bereits vergangenes Jahr habe sie das Angebot einer internationalen Gesundheitsorganisation ausgeschlagen; nun aber werde sie sich endgültig in diese Richtung orientieren – ohne ein konkretes Angebot zu haben, wie sie betonte. Zudem möchte sie "zu einem Zeitpunkt aufhören, an dem jeder sagt: Schade, dass sie geht".

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Zwar treffe die Entscheidung die SPD in einer politisch schwierigen Phase. Die Partei befinde sich "in schwerem Wasser", gibt Caspers-Merk zu; als Regierungsmitglied stehe sie zudem für den "Modernisierungskurs" und ecke damit auch gelegentlich an. Damit aber habe dieser Rückzug nichts zu tun; sie verlasse kein sinkendes Schiff und werde die SPD weiterhin nach Kräften unterstützen – zum Beispiel in der Listenfindungskommission für die Bundestagswahl. Allerdings sei sie durchaus der Meinung, dass die Partei "nur dann eine Chance hat, wenn sie Gestaltungsverantwortung übernimmt" – mit anderen Worten regierungsfähige Mehrheiten anstrebt. "Diese klare Kontur" wünsche sie sich auch für die Zukunft. Deshalb hoffe sie, "dass ein personeller Neubeginn auch frischen Wind in die gesellschaftspolitische Diskussion bringt", so die Staatssekretärin weiter.

Im Wahlkreis jedenfalls sei die Partei nach wie vor gut positioniert. "Das Feld ist bestellt", so Caspers-Merk. Die SPD stehe vor Ort "besser da" als vor 19 Jahren; als politische Newcomerin und auf Basis zunächst durchaus unsicherer Listenplätze sei es ihr in den vergangenen fast zwei Jahrzehnten gelungen, die SPD als feste und verlässliche Größe in der politischen Landschaft zu etablieren – und das obwohl die Region keineswegs ein SPD-Stammland sei. Neue Kandidaten könnten auf diesen Erfolgen aufbauen und neue Ideen und Perspektiven einbringen.

Die beiden Kreisverbände trifft diese Entscheidung gleichwohl unvorbereitet. "Wir sind überrascht", kommentierten die Vorsitzenden Margarete Hundorf (Lörrach) und Bert Riesterer (Breisgau-Hochschwarzwald) (siehe Text unten). Bewerber oder Bewerberinnen sind beiden bislang nicht bekannt. Eine Findungskommission aus beiden Kreisverbänden soll nun geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten suchen. Die Nominierung ist für November terminiert. Abschreiben jedenfalls will Riesterer das Direktmandat nicht. Die SPD müsse jedoch aufhören, sich schlecht zu reden. Denn nach Umfragen neigten immer noch 51 Prozent der Wähler zur SPD; es müsse nur gelingen, diese zu mobilisieren.

Caspers-Merk deutet Interesse an Kommunalpolitik an

Caspers-Merk versicherte derweil, dass sie den Wahlkreis auch in ihrem nun letzten Jahr als Abgeordnete wie gewohnt engagiert und aktiv vertreten wolle. Zwar habe sie ihren Ausstieg aus der Politik verkündet; als "lahme Ente" aber sehe sich deshalb nicht. Im Gegenteil, es gebe für sie noch einige Baustellen – zum Beispiel das dritte und vierte Gleis. "Da liegen noch einige Aufgaben, die ich angehen will", so die Abgeordnete. Im Übrigen sei und bleibe sie ein politischer Mensch, der sich weiter für das Gemeinwesen engagieren werde – gegebenenfalls auch in der Kommunalpolitik. Da liegt es auf der Hand, dass sie auch ihren Wohnsitz im Kreis beibehalten will, wie sie sagte.

Autor: Michael Baas