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25. September 2009

Ein Ruck-Gefühl auf dem Rathausplatz

SPD-Chef Franz Müntefering sprach in Lörrach vor rund 1000 Anhängern und Neugierigen

LÖRRACH (alb). "Wir haben die Chance, Schwarz-Gelb zu verhindern. Das ist das oberste Ziel." Neu war die Botschaft, die der SPD Bundesvorsitzende Franz Müntefering gestern zur Großkundgebung der SPD auf den Lörracher Rathausplatz mitbrachte nicht. Doch beflügelt von den Umfragen, die die Partei weiter im Aufwind sehen, und befeuert von den, laut SPD, rund 1000 Besuchern sowie dem jungen Team der SPD-Kandidatin Jana Zirra, das ihn im Spalier begrüßte und einen Hauch US-amerikanischen Wahlkampfes versprühte, mühte sich Müntefering, noch mehr Ruck zu stimulieren – und zumindest vom Beifallspegel her, fiel das auf fruchtbaren Boden. Dafür zog er viele Register – bis zu SPD-Ikonen wie Willy Brandt, dessen Name allein drei Mal fiel, und dessen "Mehr Demokratie wagen!" Müntefering wiederentdeckt hat.

Mobilisierung bis zur letzten Minute, ist das eine Ass, das die SPD noch im Ärmel zu haben meint, Inhalte das andere. Zum Beispiel die sozial-ökologische Modernisierung, wie sie ihr Deutschlandplan vorschlägt. Diese schaffe viele neue Arbeitsplätze und sichere den Wohlstand. "Wir können Hochleistungs- und Hochlohnland bleiben", so Müntefering. Dafür müsse indes mehr in Forschung und Bildung investiert werden. Das Geld dafür soll unter anderem ein "Bildungssoli", eine zweiprozentigen Abgabe, bringen; zahlen sollen dies Gutverdienende mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von mehr als 250 000 Euro.

Auch der Atomausstieg bleibt für die SPD ein Muss. "Wir haben ihn begonnen, wir werden ihn vollenden", befand zum Auftakt der Veranstaltung bereits die SPD Landesvorsitzende Ute Vogt. Das sei kein Hirngespinst ein paar "alter Sozis", so Müntefering. Im Gegenteil: Die Energiefrage sei die "große Frage der Menschheit in den nächsten Jahrzehnten". Mindestens so wichtig ist der Partei aber auch der solidarische Sozialstaat. Zwar sei der "schwierig", räumt der SPD-Vorsitzende ein. Aber es gebe nichts "Besseres, um Menschen in Not", Alte, Kranke und Arbeitslose zu unterstützen. "Das wollen wir nicht kaputt machen lassen", so Müntefering unter wiederholten Beifall – nicht in der Rente, aber auch nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, die die FDP und Teile der CDU auf eine "Grundversorgung" begrenzen wollten.

Der Erhalt von Arbeitnehmerrechten, Mindestlöhne, die Integration Behinderte oder der Kampf gegen Nazis lieferten weiteren Wahlkampfstoff. Nach gut 30 Minuten war das Programm abgearbeitet. Danach schrieb Müntefering – wie ein Star aus dem Sport oder der Pop-Musik – begehrte Autogramme und machte sich auf den Weg nach Braunschweig zum nächsten Wahlkampftermin. Denn der Kampf der SPD gegen Schwarz-Gelb endet – wie gesagt – erst am Sonntag, wenn die Wahllokale schließen.

Autor: alb