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26. November 2013

Ernüchterung und Hoffnung

Abgeordnete aus der Region bewerten die Verkehrslisten aus Stuttgart unterschiedlich.

LÖRRACH (BZ). Die Verkehrskonferenz von Landesverkehrsminister Hermann und die dabei vorgestellten Priorisierungslisten des Landes nehmen der Lörracher CDU-Landtagsabgeordnete Ulrich Lusche und sein Kollege, CDU-Bundestagsabgeordneter Armin Schuster, in einer Pressemitteilung mit Ernüchterung zur Kenntnis. Die SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, und Alfred Winkler, MdL, weisen ihrerseits in einer Mitteilung darauf hin, dass die A98 eine hohe Dringlichkeit besitzt.

Lusche kritisiert, dass die Ortsumfahrungen von Grenzach und Wyhlen zwar in der Liste, allerdings in der Gruppe drei (Mittelfristige Umsetzung) seien. "Hier ist abzusehen, dass das Grenzacher Projekt ab 2015 mit der zweiten Liste der nicht baureifen Maßnahmen ab 2015 kollidieren wird. Ich befürchte, dass dann ein erhebliches Risiko für Grenzach-Wyhlen besteht, nach hinten durchgereicht zu werden", schreibt Lusche. Wie es mit der Hochrheinautobahn A98 weitergehe, stehe derzeit auch noch nicht fest. Im jetzt vorgelegten Plan werde die gesamte Strecke von Rheinfelden/Karsau bis Schwörstadt auf Eis gelegt.

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Die SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und Alfred Winkler weisen darauf hin, dass die A98 eine hohe Dringlichkeit besitze, weil erst durch den Lückenschluss die volle Wirksamkeit der bisherigen Teilstücke zur Verkehrsentlastung erreicht wird. Der Landtagsabgeordnete Alfred Winkler verweist auf die Aussage von Verkehrsminister Hermann in der SPD-Landtagsfraktion bei der Vorstellung der Priorisierungsliste. Danach hätten Projekte hohe Dringlichkeit, bei denen erst durch Lückenschluss die volle Wirksamkeit einer Straßenbaumaßnahme erreicht werden kann. Dass genau dies bei der A98 vorliege, habe Minister Hermann auf Winklers Nachfrage so bestätigt, betont Alfred Winkler.

Nach wie vor seien die Mittelzuweisungen des Bundes für den Autobahnbau in Baden-Württemberg unbefriedigend. Deswegen gebe es auch keinen Sinn gegenseitige Schuldzuweisungen zu machen. Die Region und ihre Abgeordneten hätten ein großes Interesse daran, gemeinsam für den Weiterbau der A98 zu kämpfen. "Wir ziehen bei der A98 alle an einem Strang", so die SPD-Abgeordnete.

Autor: bz