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03. Januar 2012

Grüne wollen mehr wissen zur Armut

Frey fordert Armutsbericht.

LÖRRACH (BZ). Josha Frey, Landtagsabgeordneter der Grünen im Wahlkreis Lörrach, setzt sich für einen Armuts- und Reichtumsbericht in Baden-Württemberg ein. "Auch in Zeiten wirtschaftlicher Stärke müssen wir Solidarität und gesellschaftliche Teilhabe für sozial Benachteiligte im Blickfeld behalten", fordert der Abgeordnete.

Die neuesten Statistiken der Agentur für Arbeit zeigten, dass immer mehr Arbeitslose direkt in die Grundsicherung (Hartz IV) fallen, da ihre Arbeit keine Basis biete, um Arbeitslosigkeit mit Arbeitslosengeld I aufzufangen, begründet Frey in einer Mitteilung seine Forderung. Angesichts dieser Tatsache und vor dem Hintergrund des Streits um die aus der Arbeitslosenstatistik herausgerechneten Hartz IV-Empfänger, die älter sind als 58 Jahre und mehr als ein Jahr arbeitslos, fordere Grün-Rot die Einführung eines Armuts- und Reichtumsberichts im Land, um "sachgerechte Lösungen" für die Probleme entwickeln zu können. Auch im Kreis wünschen sich die Grünen (und andere) eine exaktere Aufschlüsselung: "Wenn die Behörden im Kreis einerseits zwar über Vollbeschäftigung jubeln und sich andererseits über die hohen Sozialausgaben beklagen, scheint doch noch erheblicher Aufklärungsbedarf zu bestehen", kommentierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Heike Hauk die widersprüchlichen Nachrichten.

Der Sozial- und Europapolitiker Frey erkennt in der Initiative auf Landesebene auch die Voraussetzung für die politische Diskussion auf Bundes- und Europaebene: "Um eine fachliche Diskussion über die Einführung eines Mindestlohns führen zu können, brauchen wir belastbare Zahlen über die realen Einkommensverhältnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Daher begrüße er den grün-roten Vorstoß, der auch im Hinblick auf die Zielsetzung der Europäischen Union.

Autor: bz