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21. März 2017

Konzeptionelles kommt auf Prüfstand

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft soll Empfehlungen der Organisationsuntersuchung aufarbeiten.

  1. Auch die Papiersammlung wird unter die Lupe genommen. Foto: Gra

LÖRRACH. Daran, dass die Müllabfuhr im Landkreis Lörrach zum kommenden Jahr teurer wird, führt offenbar kein Weg vorbei. Die Kommission Sammeln, Transportieren, Gebühren (SaTraG), die die Arbeit des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft begleitet, beauftragte diese aber, zu schauen, wo sich Kosten einsparen lassen, um Gebührenerhöhungen auf längere Sicht zu dämpfen. Eine Organisationsuntersuchung, deren Ergebnisse dieser Tage dem zuständigen Betriebsauschuss des Kreistags vorgelegt wurden, nennt neben konkreten Empfehlungen, wie Abläufe und Struktur in der Abfallwirtschaft kurz- bis mittelfristig verbessert werden können, auch drei Handlungsfelder mit Empfehlungen, die ins bisherige Konzept der Abfallentsorgung eingreifen würden: die Müllschleusen, das Gebührensystem sowie die Vereinssammlungen.

Der Kreistag, so die Empfehlung des Ausschusses, soll am kommenden Mittwoch den Eigenbetrieb beauftragen, diese Themen aufzuarbeiten, zu bewerten und für eine politische Entscheidung vorzubereiten.
Müllschleusen
Mit dem derzeitigen Müllschleusensystem werde ein sehr hoher Kundenservice geboten, schreibt die Firma Teamwerk Mannheim im Abschlussbericht zur Organisationsuntersuchung. Technische Schwierigkeiten sorgten aber gleichzeitig für einen vergleichsweise hohen Aufwand. "Die kreisweit 470 Müllschleusen sind in ganz Deutschland ein Unikum und ein besonders teures System", erläuterte Silke Bienroth, Leiterin der Abfallwirtschaft, im Ausschuss. Daher soll es auf den Prüfstand gestellt werden. Ob das Schleusensystem seine Kosten wert ist, sei letztlich eine politische Entscheidung.

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Vereinssammlung
Im Landkreis Lörrach ist die Sammlung von Altpapier und Altmetall durch Vereine, die damit Einnahmen für ihre Jugendarbeit erzielen, seit langem etabliert. Vor dem Hintergrund, das die Mengen, die darüber gesammelt werden, nicht zuletzt wegen der Konkurrenz privater Papiertonnen, seit Jahren sinken sowie Rohstoffpreise und Verwertungserlöse schwanken, sollte die Wirtschaftlichkeit dieses Systems im Auge behalten werden, empfiehlt das Gutachten. Systemkosten und wirtschaftliche Auswirkungen insgesamt sollte das Controlling fortlaufend überwachen. Hier hakte CDU-Kreisrat Bruno Schmidt ein: Im Interesse der Vereine sollte der wirtschaftliche Aspekt in den Hintergrund treten.

Gebührensystem
Das aktuelle Gebührensystem zeichne sich ebenfalls durch einen hohen Kundenservice aus, befinden die Gutachter. Die Veranlagung der Haushalte mit dem Personentarif verursache aber einen vergleichsweise hohen Verwaltungsaufwand. Viele Landkreise gehen nicht auf jeden einzelnen Haushalt zu mit einem Gebührenbescheid, sondern hielten sich an die Eigentümer von Wohnungen und Grundstücken, erläuterte Silke Bienroth. Dann geht die Rechnung beispielsweise an die Wohnbaugesellschaft; diese muss dann schauen, wie sie die Gebühren von ihren Mietern bekommt.

Die Betriebsleiterin veranschaulichte die Erleichterungen an einem Beispiel: Bei der Einführung der Biotonne musste sich die Abfallwirtschaft im Landkreis Lörrach an 110 000 Haushalte wenden. Im Kreis Ravensburg, der rund 50 000 Einwohner mehr hat, brauchte die dortige Abfallwirtschaft nur an 70 000 Eigentümer anzusprechen.

Sollte sich der Kreistag am Ende für einfachere Systeme entscheiden, wäre das mit Personalabbau verbunden, sagte Bienroth. Zunächst ist dem Kreistag für Mittwoch der Beschluss zusätzlicher Stelen vorgeschlagen: eine Stelle in der Abteilung Service/Vertrieb und eine halbe im Controlling.

Autor: Daniel Gramespacher