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22. Mai 2010

Kreisgrüne wollen ein Landtagsmandat

Neuer Kreisvorstand umreißt seine politischen Ziele / Wechsel in der Kreisgeschäftstelle.

LÖRRACH (BZ). Die Grünen wollen bei der Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Lörrach erstmals und endlich ein Landtagsmandat erreichen: Auf dieses Ziel schwor der neue Kreisvorstand den Kreisverband in der jüngsten Mitgliederversammlung im Lörracher "Nellie Nashorn" ein. Darüber hinaus wolle der Vorstand aber auch die Programmarbeit stärken, erläuterte der frisch gewählte Vorstandssprecher Thorsten Blank laut einer Pressemitteilung. Dafür sollen unter anderem inhaltliche Arbeitsgruppen eingerichtet werden.

Mit der Freiburgerin Silke Krebs und Chris Kühn vom Landesvorstand habe die Versammlung vor allem die geplanten Schwerpunktthemen der Landtagswahl 2011 – Bildung, soziale Gerechtigkeit und den Atomausstieg – erörtert. Das zentrale Ziel grüner Bildungspolitik sei es, "jedem Kind seine Chance" zu geben, betonte Silke Krebs dabei laut der Mitteilung. Dazu gehöre auch, dass "kein Abschluss ohne Anschluss" bleiben dürfe. Angesichts der Engpässe beim Übergang
auf beruflichen Schulen, gehe er davon aus, dass im grünen Landtagswahlprogramm ein Rechtsanspruch auf weiterführende Schulen formuliert werde, so Chris Kühn. In Sachen Atomausstieg haben Kühn die grüne Position bekräftig, dass es bundesratszustimmungspflichtig sein müsse, wenn jemand an der Atomfrage "herumdoktere". Klar sei auch, dass die Grünen ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf zögen und ganz auf grüne Inhalte setzten. Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Josha Frey, wartete schließlich mit dem Vorschlag auf, die Kinderbetreuung im Programm ganz oben anzusiedeln.

Verständnis hätten Krebs und Kühn auch für strukturelle Probleme ländlicher Kreisverbände wie Lörrach gezeigt. Eine Aufgabe des Landesvorstandes werde es sein, solche Schwierigkeiten mittels eines Strukturfonds und Know how abzumildern. Verabschiedet wurde schließlich auch die langjährige Kreisgeschäftsführerin Ingrid Pross, die die Position 17 Jahre ausübte. Nun übernimmt Joachim Wagner das grüne Büro.

Autor: bz