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02. Februar 2012

Schuster im NSU-Ausschuss

Aufklärung zu Terrorgruppe.

LÖRRACH (BZ). Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Dieser soll zu einer gründlichen, schnellen und effektiven Aufklärung der Aktivitäten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" beitragen. Auch der südbadische Bundestagsabgeordnete Armin Schuster ist im Ausschuss vertreten, schreibt er in einer Pressemitteilung. Die Abgeordneten wollen herausfinden, ob, wie und warum beim Verfassungsschutz beziehungsweise bei den Polizeibehörden Defizite in der Ermittlungsarbeit aufgetreten sind, die es möglich gemacht haben, dass die Bande jahrelang unbescholten wirken konnte.

Auf der Grundlage der Erkenntnisse soll der Untersuchungsausschuss Empfehlungen für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus aussprechen. "Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass unsere Sicherheits- und Ermittlungsbehörden den Rechtsterrorismus wirksam bekämpfen und die unfassbare Mordserie restlos aufgeklärt wird", schreibt Armin Schuster.

Autor: bz