Stickelberger contra Frey

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 28. März 2018

Kreis Lörrach

Klinikplanungen des Landes.

LÖRRACH (BZ). Die Krankenhausplanungen des Landes bewerten die Landtagsabgeordneten im Wahlkreis Lörrach auf unterschiedlich. Konkret beklagt der sozialdemokratische Oppositionspolitiker Rainer Stickelberger die Kürzungen der Investitionsmittel. Er fürchtet in einer Mitteilung negative Auswirkungen für den ländlichen Raum und sieht die Einrichtung oder den Ausbau Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) an heutigen Klinikstandorten wie Schopfheim und Rheinfelden gefährdet. Josha Frey, der Abgeordnete der regierenden Grünen, weist das in einer Reaktion dagegen zurück.

Zwar seien die Zuschüsse für das Zentralklinikum "sicher", konstatiert Stickelberger. Indes brauche die Region weitere Unterstützung des Landes, "damit der ländliche Raum nicht zum Verlierer des Konzentrationsprozesses wird". Zum Strukturwandel gehöre die Förderung medizinischer Strukturen an Standorten, an denen Kliniken geschlossen werden. Für Schopfheim und Rheinfelden brauche es daher den Ausbau der MVZ – als Portal zum Zentralklinikum und zur Sicherung der Notfallversorgung, aber auch angesichts der Altersstruktur vieler Hausärzte werde dies immer wichtiger.

Negative Signale oder alles in einen Topf geworfen?

Minister Manfred Lucha (Grüne) bekenne sich zwar dazu, dass an den Standorten "neue ambulante Strukturen entstehen oder bestehende ausgebaut werden", aber den Worten müssten auch konkrete Taten folgen, so der SPD-Abgeordnete. Die Kürzungen der Landesmittel für Krankenhäuser ab 2019 um 17 Millionen Euro pro Jahr, seien daher ein negatives Signal, zumal sich der Investitionsstau bei den Kliniken weiter erhöht habe. Verstärkt werde das durch den "Wortbruch" zur Kofinanzierung des Krankenhaus-Strukturfonds aus eigenen Mitteln.

Josha Frey "erstaunt" diese Darstellung dagegen. Die Krankenhausförderung hänge in keiner Weise mit dem Ausbau von MVZ zusammen. "Rainer Stickelberger sollte dies nicht alles in einen Topf schmeißen", fordert Frey. MVZ fielen unter die Ärzteversorgung und oblägen der Kassenärztlichen Vereinigung. Ihr Ausbau sollte sich darüber hinaus am Bedarf und der wohnortnahen Versorgung richten und nicht an bestehenden Klinikgebäuden. Um die ärztliche Versorgung – mit Blick auf die Altersstruktur der Ärzte und den ländlichen Raum – langfristig zu sichern, setze das Land auf zusätzliche Förderung und unterstütze Ärzte in Gebieten, in denen es Versorgungsengpässe gibt bei Praxisgründungen finanziell.