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24. Juni 2015

Tür offen für Kompromiss

CDU-Abgeordnete zur A 98.5.

LÖRRACH/RHEINFELDEN (BZ). Die CDU-Abgeordneten Armin Schuster (MdB) und Felix Schreiner (MdL) zeigen sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung zuversichtlich, dass sich eine Lösung für die Überdecklung der A 98 auf dem Dinkelbergabschnitt zwischen den zwei Rheinfelder Ortsteilen Karsau und Minseln (A 98.5) im Einvernehmen mit der Region finden lässt. Grund dieses Optimismus sei eine "klare Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur 80-Meter-Überdeckelung" auf der Strecke in einem Schreiben an die Stadt Rheinfelden, lassen die Abgeordneten weiter wissen. Die Rücknahme der Ablehnung des 80-Meter-Tunnels durch den Stadtrat haben die Tür für die Suche eines tragfähigen Kompromisses geöffnet, so Schuster. "Wir haben nun eine echte Chance, die es im Zuge des Planfeststellungsverfahren zu nutzen gilt", ergänzt Schreiner. Das Schreiben des Bundesverkehrsministers an Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zeige, dass eine grundsätzliche Gesprächsbereitschaft bestehe. "Ich gehe davon aus, dass wir im Zuge der Offenlage den diskutierten Lösungsvorschlag optimieren können", so Schuster.

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Die Christdemokraten, die die Stadt Rheinfelden im Deutschen Bundestag und im Landtag vertreten, fordern indes auch "ein klares Bekenntnis der grün-roten Landesregierung". Die Diskussion über die schlechte Priorisierungseinstufung durch den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann lasse das bislang vermissen, finden die zwei Abgeordneten. Die These des Verkehrsministers von 2013 in Lörrach, wonach eine Bundesstraße ausreiche, müsse die Region "entschieden" zurückweisen, betonen Schuster und Schreiner.

Autor: bz