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13. April 2017

"Verknüpfung halte ich für sinnvoll"

B 317: Armin Schuster (CDU) zu Klinikneubau, Ausbau und Einstufungen im Bundesverkehrswegeplan.

  1. Armin Schuster Foto: ZVG

LÖRRACH. Mit dem Bau des Zentralklinikums an der B 317 in Lörrach rückt deren Ausbau ins Blickfeld. Michael Baas hat den Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Lörrach-Müllheim Armin Schuster (CDU) dazu befragt.

BZ: Herr Schuster, ist eine beschleunigte Engpassbeseitigung an der B 317 politisch realistisch?
Schuster: Die B 317 ist die wichtigste Bundesstraße im Kreis Lörrach. Nach der Entscheidung zum Standort des Zentralklinikums bin ich bereits mit Landrätin Marion Dammann zusammengetroffen, um das weitere Vorgehen zu diskutieren. Ich habe ihr die politische Unterstützung für einen raschen Ausbau zugesichert. Für das Hasenloch arbeitet das Regierungspräsidium bereits an einer Lösung, die außerhalb des Bundesverkehrswegeplans verwirklicht werden kann. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier Fortschritte sehen. Der Steinener Kreisel ist für mich Teil der Gesamtmaßnahme und räumlich eng mit der zu schaffenden Anschlussstelle am Zentralklinikum verbunden.
BZ: Sehen Sie Chancen, das im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) vorzuziehen?

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Schuster: Beim Straßenbau kommt es auf einen langen Atem an. Den haben wir bei der A 98 bewiesen, den werden wir auch bei der B 317 haben. Den frisch verabschiedeten BVWP 2030 neu zu verhandeln, halte ich nicht für realistisch. Wir sollten uns darauf konzentrieren, in den nächsten zehn Jahren im breiten Konsens eine baureife Planung für den gesamten Abschnitt vorzulegen. Grundsätzlich sehe ich den Ausbau auch im Kontext des laufenden Weiterbaus der A 98. Über die Querspange B 518 werden Schopfheim und das Wiesental mit dem Hochrhein verbunden. Dazu ist ein vierstreifiger Ausbau der B 317 bis zur B 518 sinnvoll, der aktuell noch nicht vorgesehen ist. Mittelfristig müssen wir auch den Ausbau der B 317 im Oberen Wiesental wieder in den Fokus nehmen. So könnten wir die gute Erreichbarkeit des Zentralklinikums durch den gesamten Kreis sicherstellen.
BZ: Entsteht durch ein Krankenhaus mit 800 Betten und 2000 Mitarbeitenden eine grundsätzlich neue Bewertungssituation, die eine Nachjustierung der Einstufung innerhalb des BVWP ermöglicht?
Schuster: Was die Anbindung des Klinikums an die B 317 angeht, kann ich mit der vorgeschlagenen Teillösung in einem ersten Schritt leben, wenn der teilplanfreie Knoten mit dem Ausbau der B 317 kommt und zeitnah umgesetzt wird. Der BVWP 2030 sieht bereits einen teilplanfreien Knotenpunkt an dieser Stelle vor. Ich gehe davon aus, dass der vorgesehene Ausbau fachlichen Ansprüchen genügt.
BZ: Es besteht Konsens, dass die Engpassbeseitigungen eher früher als später nötig sind. Wäre es nicht vernünftig, das parallel zum Klinikneubau zu verfolgen?
Schuster: Die Verknüpfung halte ich für sinnvoll. Dazu ist es wichtig, den genauen Zeitplan für Bau und Inbetriebnahme des Klinikums zu kennen. Politisch werde ich mich für die zügige Realisierung des teilplanfreien Knotens einsetzen.

Autor: alb