Klare Kante gegen die AfD

Wolfgang Beck

Von Wolfgang Beck

Fr, 13. April 2018

Lahr

SPD-Ortsverein Lahr gibt sich bei der Diskussion um künftige Klinikumstandorte kämpferisch.

LAHR-SULZ. Neben den Regularien haben die Zukunft des Klinikum-Standorts Lahr, der Verkehrslärm auf der B 415 und der Umgang mit der AfD die Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lahr bestimmt. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl blickt man wieder optimistisch in die Zukunft.

Der Zuspruch zur Versammlung hätte besser sein können. Gerade mal 30 Mitglieder waren gekommen. Bevor es politisch zur Sache ging, lieferte Monika Weismann den protokollarischen Rückblick. Der SPD-Ortsverein ist jetzt auf 145 Mitglieder angewachsen. Rechnerin Uta Dreyer bilanzierte einen Überschuss von 4000 Euro. Der werde im nächsten Jahr für den Kommunalwahlkampf auch gebraucht. MdB Johannes Fechner gab einen Bericht über die Arbeit in Berlin, Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch berichtete aus dem Lahrer Gemeinderat.

Positiv wurde die Wahl von Karl-Rainer Kopf an die Spitze des SPD-Kreisverbandes gewertet. Er und der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner versicherten ihre Unterstützung in den strittigen Fragen. Kopf wehrte sich gegen einen Zentralitätsverlust des Lahrer Ortenauklinikums: "Die Herabstufung muss verhindert werden." Er übte scharfe Kritik an Thomas Seitz, dem Lahrer Wahlkreisabgeordneten der AfD. Mit seinen Äußerungen über die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe er die Grenzen des politischen Anstands überschritten. Er forderte eine Reaktion der demokratischen Parteien auf allen Ebenen. "Wer AfD wählt, gefährdet die Demokratie und sich selbst", sagte Fechner. Er forderte im Vorgriff auf die Kommunalwahlen Jahr eine kritische Auseinandersetzung und eine Informationskampagne für die Wählerklientel der AfD. Zur Politik der Großen Koalition zeigte sich Fechner zuversichtlich: "Wir werden uns im sozialen Bereich durchsetzen."

Roland Hirsch sah in der Landesgartenschau einen großen Schritt der Stadterneuerung, forderte die Gleichstellung der Versorgung am Lahrer Klinikum mit dem Standort Offenburg und appellierte an Johannes Fechner und Karl-Rainer Kopf, bei der Forderung nach einem Nachtfahrverbot für Lkw über den Schönberg nicht locker zulassen. Walter Caroli brachte die Resolution des Gemeinderats (siehe BZ vom 12. April) zum Klinikstandort Lahr zur Sprache.

Ehrungen: 25 Jahre: Ralf Jörger, Helmut Trost, 50 Jahre: Margret Kaufmann, 65 Jahre: Erna Schramm

Wahlen: Beisitzer: Sascha Dühmke

Kontakt: Mark Rinderspacher, Tel. 07821 /51825, E-Mail vorstand@spd-lahr.de

Weitere Informationen unter http://www.spd-lahr.de