Lahrs SPD wünscht frischen Wind

Babette Staiger

Von Babette Staiger

Sa, 09. April 2016

Lahr

Genossen diskutieren in der Hauptversammlung Versäumnisse und Fehler im Zuge der verlorenen Landtagswahl.

LAHR. In der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lahr am Donnerstag in der "Linde" in Reichenbach gab es bei der Analyse der Landtagswahlergebnisse herbe Kritik. Kandidat Karl-Rainer Kopf stellte sich ebenso den Ergebnissen wie Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und auch die Parteibasis im Ortsverein selbst. Es war kein Honigschlecken für die Mitglieder.

Am allerwenigsten für Karl-Rainer Kopf, der das Wahlergebnis der SPD im Land als "desaströs" bezeichnete. Er suchte die Verantwortung für die Wahlniederlage nicht nur außen, sondern auch bei der SPD selbst. Während die SPD in Rheinland-Pfalz trotz Flüchtlingsdebatte und AfD gewonnen habe, sei dies in Baden-Württemberg nicht gelungen. Man habe sich die Show von Kretschmann stehlen lassen, der mit Regierungserfolgen geworben habe, ohne zu sagen, dass sie in den SPD-Ministerien geschaffen worden waren. Es reiche eben nicht nur, dass man mit den SPD-Ministern gut regiert habe. "Die Menschen setzen voraus, dass sie gut regiert werden", sagte Kopf. Deshalb plädierte er dafür, wie viele andere in der Partei auch, dass Nils Schmid als Parteivorsitzender zurücktreten und den Weg freimachen solle für den bisherigen Kultusminister Andreas Stoch. "Von ihm erhoffe ich mir frischen Wind", sagte er.

Inhaltlich kritisierte Kopf die eigene Partei dafür, nicht eigenständig und zeitgemäß zu definieren, was soziale Gerechtigkeit ist. Dabei gehöre soziale Gerechtigkeit, zusammen mit der Zukunftsgestaltung des Landes als Industriestandort zu den Kernaufgaben der Partei. Kopf stört es zudem, dass fast nur Karrieristen die Parteitage als Plattform nutzten. Dorthin müssten aber Ortsvorsteher, Bürgermeister und an der Basis Akive geschickt werden, damit die Partei an jenem Ort sinnvolle Entscheidungen treffe. Auch Spitzenkandidaten müssten lernen, mehr auf Bürger zu hören.

Roland Hirsch kritisierte Kopfs Wahlkampf, anstatt nur auf die Landesebene zu verweisen. Er warf Kopf vor, im Vergleich zu anderen SPD-Kandidaten zu wenig vor Ort gewesen zu sein. "Du solltest längerfristig ein politisches Mandat anstreben und nicht nur während des Wahlkampfs präsent sein." Sabine Wölfle war mit nur 300 Stimmen Differenz an Kopf vorbei in den Landtag auf Platz drei der Liste im Regierungsbezirk eingezogen. MdB Johannes Fechner meinte, die Partei habe zu spät eingesehen, dass sie Antworten auf die Ängste der Bürger hinsichtlich der Asylpolitik geben müsse. Ziel müsse recht bald die Verdoppelung des jüngsten Wahlergebnisses sein, denn "sonst sind wir im Bund nicht koalitionsfähig." Walter Caroli wurde ebenfalls deutlich. Die SPD verwische ihren Charakter, wenn sie mit jedem koalitionsfähig sein wolle. Das raube ihr schon seit Längerem die Glaubwürdigkeit. Auch in Lahr habe die SPD Wähler an die AfD verloren. "Das liegt auch an unserer Profillosigkeit". "Die Kämpfe, die wir nicht führen, sind jene, die wir verlieren", insistierte er. Auch er hat die Rücktrittforderung an Nils Schmid unterschrieben.

Nicht nur aus Carolis und Hirschs Reden ging hervor, dass man auch außerhalb der Wahlkampfzeiten stetigen Kontakt zu den Bürgern suchen will. Deshalb schlug Ortsverbandsvorsitzender Mark Rinderspacher vor, eine "rote Bank" jeden ersten Samstag eines Quartals auf dem Sonnenplatz aufzustellen, wo Bürger ihre Fragen und Anliegen an SPD-Mitglieder stellen könnten.

Ehrungen: Peter Ritt (51 Jahre), Willi Ugi (40 Jahre), Sigrid Lettau (41 Jahre), Hannelore Caroli, Bernd Tacke.