OB: Es wurde rechtzeitig informiert

Bruno Kohlmeyer

Von Bruno Kohlmeyer

Di, 29. Juli 2014

Lahr

Wolfgang G. Müller beantwortet Fragen von Stadtrat Oßwald und räumt ein, auch gerne früher verlässliche Zahlen gehabt zu haben.

LAHR. In einer umfassenden Stellungnahme hat Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller kritische Fragen von Stadtrat Lukas Oßwald (Linke) zur Kostenentwicklung und der rechtzeitigen Information der Öffentlichkeit beim Thema Landesgartenschau beantwortet und alle Vorwürfe zurückgewiesen. In einem geht Müller aber mit Oßwald einher: Die im September 2013 von der Firma Wald + Corbe vorgelegten Berechnungen zum Stegmattensee hätte auch er sich selber früher gewünscht, auch um Arbeit zu sparen. Aber, so Müller: Deshalb wären die Kosten nicht gesunken.

Der OB stellt fest, dass sowohl dem Gemeinderat als auch der Bevölkerung die notwendigen Informationen rechtzeitig vor den Beratungen und Beschlüssen vorgelegen hätten. Müller bekräftigt, dass der Hauptnutzen des Parks und der Einzelprojekte nicht im Jahr 2018 liegen werde, sondern danach. Die von Oßwald verlangten Folgekosten etwa beim Stegmattenpark könnten derzeit gar nicht genannt werden, weil noch viele Details beschlossen werden müssten.



Erste Bohrung im August 2010
Die Drängeleien von Oßwald auf eine zügigere Antwort lassen aus Sicht des Oberbürgermeisters den Schluss zu, dass es ihm nicht zuerst um Aufklärung gegangen sei, sondern als im Gemeinderat stets einzigen erklärten Gegner der Landesgartenschau darum, aus diesem Umstand politisches Kapital zu schlagen. Das sei legitim, aber man sollte dies wissen, um die Anfrage einordnen zu können. Komplexe Themen und Fragen brächten gelegentlich komplexe Antworten hervor, dies unter erheblichem Verwaltungsaufwand.

Im Rückblick erklärt Müller, dass es im August 2010 die erste Bohrung in den Stegmatten gegeben habe im Rahmen der Machbarkeitsstudie. Damals sei 15,30 Meter tief gebohrt worden, wobei die oberen Deckschichten bis 3,80 Meter ermittelt wurden, darunter habe man bis zum Ende der Bohrtiefe abbaubare, aber stark steinige Kiese gefunden. Es sei nicht Aufgabe der Machbarkeitsstudie gewesen, Kosten zu ermitteln. Vielmehr habe man die Studie als Teil der Planungsinformationen benötigt für den landschaftsplanerischen Wettbewerb. Erst nach diesem Wettbewerb sei klar gewesen, in welcher Form und Größe ein See in den Stegmatten geplant werden sollte. Zum Planfeststellungsverfahren hätten weitere Bohrungen gehört, die zwischen Juni und Oktober 2012 erfolgt seien.

Weitere Bohrungen Sommer 2012
Die unter den Deckschichten lagernden Kiese seien als Grubenkies zu kennzeichnen und verwertbar, die vier Meter starken Deckschichten seien äußerst nässeempfindlich, mithin schwierig zu bearbeiten. Damit habe man im März 2013 dem Gemeinderat mündlich einen Baukostenansatz von 1,5 Millionen Euro benannt. Im Juli 2013 sei das Ingenieurbüro Wald + Corbe mit der Bauablaufplanung des Sees beauftragt worden. Ziel sei es gewesen, nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses die Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Das Büro habe alle bis dahin gewonnenen Erkenntnisse aus Bohrungen, Grundwassermessstellen und Geländeaufschlüssen zusammengefasst und sei auf Kosten von 4,3 bis 4,7 Millionen Euro (ohne Baunebenkosten) gekommen. Was zu einer Korrektur des Seekonzepts geführt habe mit jetzigen Baukosten von 3,85 Millionen Euro.

Die Nachnutzung
Hauptanliegen der Landesgartenschau ist es aus Sicht von OB Müller, Motor der Standentwicklung zu sein. Alle Planungen unter dem Stichwort Landesgartenschau bezögen sich auf Daueranlagen und was der Stadt von dauerhaftem Nutzen sein soll. Dies gelte für den Bürgerpark im Mauerfeld mit den Sportanlagen, den Seepark und auch den Kleingartenpark.