27. Januar 2010 10:53 Uhr

Zeugen Jehovas im Mittelpunkt

Landtag gedenkt in Freiburg der NS-Opfer

Bei seiner Gedenkfeier in Freiburg hat der baden-württembergische Landtag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Mit Blick auf den Rechtsextremusmus ging es dabei auch um die Gefahren, die im Internet schlummern

Auf den Tag genau 65 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden des NS-Vernichtungslagers Auschwitz rief Landtagspräsident Peter Straub (CDU) zu einer erhöhten Wachsamkeit gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Eine Gefahr gehe vom Internet aus, sagte Straub bei der zentralen Gedenkfeier am Mittwoch.

"Ungeniert und unverschleiert werden antisemitischer Hass und rassistische Hetze über das Internet verbreitet. Das dürfen wir nicht achselzuckend dulden", sagte Straub. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Die Politik müsse handeln. Nötig seien international geltende Gesetze und Verbote.

STRAUB GEHT NICHT AUF DIE ZEUGEN JEHOVAS EIN

Offiziell standen erstmals bei einer solchen Feier die durch die Nazis verfolgten Zeugen Jehovas im Mittelpunkt. Straub ging in seiner Rede jedoch nicht gesondert auf die umstrittene Glaubensgemeinschaft ein. Auch zum Streit um die geplante Anerkennung der Zeugen Jehovas als Körperschaft öffentlichen Rechts äußerte sich der Landtagspräsident in seiner Rede nicht.

Die Zeugen Jehovas kämpfen dafür, dass sie als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt werden. Sie bekämen damit den gleichen Status wie die großen Kirchen. Die mitregierende FDP ist dagegen, dass den Zeugen Jehovas dieser Status gewährt wird.

Am 27. Januar 1945 waren die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz befreit worden. Der Landtag richtet seit 1996 jedes Jahr an diesem Tag an einem anderen Ort in Baden-Württemberg eine Feier zur Erinnerung an die NS-Opfer aus. In den vergangenen Jahren war Opfergruppen wie Juden, Sinti und Roma, Zwangsarbeitern oder Behinderten gedacht worden.
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Autor: dpa