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15. März 2011

Leserbriefe

CAFÉ IRRLICHT
"Das kommt einem Rauschmiss gleich"
Zahlreiche Leserreaktionen gibt es auf die im Raum stehende Kündigung des Mietvertrags für das Café Irrlicht.
Liebe SPD, in der BZ war zu lesen, "das Irrlicht habe eine Rechtsanwältin eingeschaltet, das sei kein Umgang miteinander." Über diesen Satz bin ich gestolpert: Es ist kaum zu erwarten, dass sich Jugendliche um die 20 Jahre mit den Finessen der Bürokratie und ihrer Paragrafen auskennen. Sie haben keinen Rechtsanwalt in ihrer Verwaltung wie die Stadt, ich finde es deshalb nur nachvollziehbar, dass die Irrlichter sich von einer Rechtsanwältin beraten lassen. Hierbei von "Umgang" zu reden, stört mein Rechtsempfinden und mein Demokratieverständnis

Beim Thema "Umgang miteinander" fallen mir andere Sachen ein: Wenn die Stadt als Vermieter sich Zutritt zum Café Irrlicht verschafft, ohne Wissen und Genehmigung des Vorstands, so halte ich das für keinen guten Umgang miteinander – ich frage mich, ob das nicht schon Hausfriedensbruch war?

Wenn ein Großaufgebot an "Vertretern der Stadt, mit Bürgermeister Nitz an der Spitze, der Kreisbrandmeister, der Kreisbaumeister, ein Vertreter des Gaststättengewerbes und der Polizei unter Leitung von Revierleiter Rudolf Steck" zu einer Inspektion ins Irrlicht geladen werden und es möglich ist, mit allen Teilnehmern einen Termin abzusprechen, nur nicht mit den Betroffenen, so finde ich dies wiederum keinen angemessenen Umgang miteinander. Dem Vorstand des Irrlichts wurde erst zwei Tage vorher ein Termin mitgeteilt, ohne die Möglichkeit auf Verschiebung. Entgegen der vielleicht vorherrschenden Meinung lungern die Irrlichter nicht den ganzen Tag rum und warten auf einen Termin, sondern fast alle gehen einer geregelten Arbeit nach, sind Schüler, Auszubildende oder Studenten, es sollte wohl klar sein, dass man hier nicht einfach auf die Schnelle frei nehmen kann.

Zum Thema "Umgang miteinander" möchte ich auch die Polizei nicht unerwähnt lassen. Wenn die Polizei zum Irrlicht kommt und ein Polizist den Ersten, (hierbei handelte es sich um den Verantwortlichen für diese Veranstaltung) der mit ihnen sprechen will, rüde die Treppe runterstößt, ist dies ebenso kein Umgang miteinander. Die daraus erfolgte Eskalation und die Zutrittsverweigerung geht sicher auch zum Teil auf das Fehlverhalten dieses Polizisten zurück. Der Vorfall wurde damals deshalb nicht angezeigt, da kaum einer der Irrlichter daran glaubte, dass das etwas nutzen würde. Im Übrigen entspannte sich die Lage nach einem Telefonat in dieser Nacht zwischen eben dieser Rechtsanwältin und Revierleiter Steck. Das Großaufgebot der Polizei hat das Irrlicht nicht betreten.

Im Irrlicht gibt es ein Rauchverbot, das eingehalten wird – geraucht wird draußen. Wie kommt Herr Cremans darauf "es werde gegen das Rauchverbot verstoßen"? Das Café Irrlicht wurde noch nie wegen eines Verstoßes gegen das Rauchgebot angezeigt und trotzdem wird diese Behauptung immer wird aufgestellt. Warum lese ich in der Zeitung nie etwas darüber, wie es mit der Einhaltung des Rauchverbots in anderen Gaststätten der Stadt gehalten wird?

Das Cafe Irrlicht wird vom "Verein Soziokultur Schopfheim e.V." betrieben. Dieser Verein steht nach eigener Definition als "selbstverwaltetes linkes Zentrum, in dem Kultur von unten, gegen den herrschenden Mainstream gefördert, gelebt und gefeiert wird" und dies ohne Konsumzwang und zu niedrigen Preisen. Herr Gsell hatte in seinem Wahlprogramm die "Förderung der Arbeit in den Vereinen, insbesondere der Jugendarbeit in den Vereinen" vorgestellt und in eben diesem Verein "Soziokultur Schopfheim" wird aktive Jugendarbeit von Jugendlichen für Jugendliche geleistet. Dies entspricht genau der Idee von Herrn Gsell.

Insgesamt frage ich mich, wohin dieser Antrag auf Kündigung führen soll, er kommt einem Rauschmiss gleich. Außerdem glaube ich nicht, dass den Irrlichtern ein neuer Vertrag angeboten wird, wie man der Bemerkung von Herrn Sänger "danach könne ein neuer, befristeter Vertrag formuliert werden" entnehmen kann. Wohin sollen die Schopfheimer Jugendlichen dann gehen? Deshalb möchte ich an die anderen Gemeinderäte appellieren, den Antrag abzulehnen.

Peter Thamm, Schopfheim

Das wäre auch das Ende des Holzrock-Open-Airs
"Politik über die Köpfe der Bürger hinweg ist nicht meine Sache" (20. September 2010, Facebook Thomas Gsell) sagte Herr Gsell vor der Bürgermeisterwahl in Schopfheim. Doch wohin ist dieser Vorsatz verschwunden? Die Mitglieder der Soziokultur e.V. Schopfheim und Betreiber des Café Irrlichts mussten durch die Presse erfahren, was die SPD und Thomas Gsell am 21. März vorhaben – die Kündigung des Mietvertrags für das Irrlicht und somit auch das Ende des Holzrock-OpenAirs. Zwei Fliegen mit einer Klappe. Das Irrlicht in Schopfheim ist nicht nur ein Verein der Kulturarbeit, Jugendarbeit und wichtige politische Aufklärungsarbeit leistet, sondern auch das Fundament des Holzrock. Im Irrlicht werden die regelmäßigen Sitzungen abgehalten, es wird dort das komplette Material für die Bühne, die Zelte, die Stände etc. aufbewahrt und während des Festivals ist das Irrlicht ein unersetzlicher logistischer Knotenpunkt, ohne den die Organisation nicht möglich wäre. Wieso soll also das größte und einzige selbst organisierte ehrenamtliche Jugend- und Kulturprojekt zerstört werden? Die Schließung des Irrlichts würde also nicht nur das Aus für den wichtigsten Jugendtreffpunkt in Schopfheim heißen, sondern auch das Ende des Holzrock. Alles an investierter Zeit, Mühe, Arbeit und finanziellen Mitteln für die Rettung der Bühne wären umsonst. Warum?

In der BZ am 8. März spricht Herr Cremans von vielen Verstößen und Gründen, die zum Beschluss, den Mietvertrag kündigen zu wollen, beitragen. Beispielsweise die Verstöße gegen das Rauchverbot. Wer behauptet, es werde nicht eingehalten, sollte sich erst einmal durch einen persönlichen Besuch bei einer Veranstaltung, ein Bild davon machen bevor er Äußerungen aufstellt, die nicht der Wahrheit entsprechen.

Illegale elektrische Leitungen: Vor einem Jahr waren zwei Tage Elektriker im Gebäude und haben dem Irrlicht bestätigt dass alles in Ordnung sei. Oder das einschalten einer Anwältin: Wieso sollen sich junge Menschen, die sich nicht vollkommen mit ihren Rechten auskennen, keine rechtliche Hilfe und Unterstützung besorgen dürfen? Wieso wird das als "Bedrohung" betrachtet?Es werden seit Jahren seitens der Stadt immer die gleichen unbegründeten Vorwürfe gemacht, die immer mit den selben wenigen Vorkommnissen fundiert werden, welche es in vielen anderen Kneipen oder an vielen anderen Veranstaltungen genauso gibt. Dieses Verhalten spiegelt deutlich "die Förderung der Vereine, vor allem der Jugendarbeit in den Vereinen" (20. September 2010, Facebook Thomas Gsell) als Herr Gsells Ziele wieder. Und seien Sie mal ganz ehrlich, wer glaubt Ihnen schon, dass es nach einem halben Jahr Pause wieder einen Vertrag gibt? Es scheint so, als sei das Irrlicht für Sie eine Unreinheit, ein Dorn im Auge, den es zu beseitigen gilt...und wer will schon, dass dieser wieder kommt? Es scheint, als würde hier keineswegs unsere ehrenamtliche kulturelle Arbeit angesehen werden.

Das Holzrock-Teami.A. Thomas Kettner, Schopfheim Betreiber sind zum Dialog bereit
Der Artikel über die Stellungnahme des Cafés "Irrlicht" zur drohenden Kündigung des Mietvertrags wiederholt in großen Teilen die Beanstandungen der SPD gegenüber dem Café, anstatt auf wesentliche Punkte der kompletten Stellungnahme einzugehen. Der Artikel vermittelt so eher einen negativen Eindruck des "Irrlichts". Unter http://irrlicht.org/ ist die komplette Stellungnahme zu lesen. Der Punkt, dass das Irrlicht ehrenamtlich betrieben wird und ein breites alternatives Kulturprogramm zu sehr günstigen Preisen bietet, kommt in dem Artikel vom 12. März gar nicht vor. Mit dem Irrlicht würde Schopfheim um ein wichtiges Kulturzentrum ärmer. Das Irrlicht ist Treffpunkt für Menschen aller Gesellschaftsschichten und Staatsangehörigkeiten. Ich selbst bin regelmäßiger Gast im "Irrlicht", habe aber mit der Organisation nichts zu tun. Die Betreiber sind stets zum Dialog bereit, die Stadt bevorzugt aber offensichtlich, über die Köpfe der Helfer hinwegzuentscheiden.Ingur Boettger, Schopfheim KLÄRBECKEN MAULBURG Desinformation vom Bürgermeister
Zum Artikel "Das Klärkonzept wird weg gespült" und Kommentar "Zähes Warten auf Klärung" (BZ vom 2. März).

Wenn ich morgens meine Zeitung aufschlage, erwarte ich, dort umfassend und objektiv informiert zu werden. An Ihrem Artikel über die Gemeinderatssitzung in Maulburg mit dem Thema Regenklärbecken finde ich aber wenig Information, dafür umso mehr Polemik und sachlich verfehlte Berichterstattung.

Es werden in dem Artikel die Freien Wähler und die BVM als notorische Querulanten dargestellt, die einer notwendigen Maßnahme ihre Zustimmung verweigern. Gänzlich unerwähnt bleiben wesentliche Fakten. Die dezentrale Entwässerung ist keine Erfindung der Freien Wähler, sondern eine Forderung der Landesregierung, und zwar aus gutem Grund: Zum ersten ist eine damit eingehende Erholung des in den letzten Jahren immer mehr gesunkenen Grundwasserspiegels möglich, zum zweiten werde es zum Beispiel die Kölner sehr begrüßen, dass ihre schöne Stadt nicht bei jedem größeren Regen im Süden überflutet wird, was dann passiert, wenn große Mengen Regenwasser schnellstens in die Kanalisation abgeleitet werden. Unerwähnt blieb leider auch, dass die Reinigungswirkung bei der dezentralen Entwässerung mit zirka 80 Prozent der Schwebstoffe deutlich besser gerät als bei 40 bis 50 Prozent beim Klärbecken, schon das Wort Klärbecken ist diesbezüglich irreführend. Dass diese Option für die Bürger auch noch billiger kommt, ist nachweisbar und da komme ich zum zentralen Punkt meines Briefs.

Den Vortrag von Horst Leber, der sich als einziger in der Runde umfassend informiert hat, als "gezielte Desinformation" zu bezeichnen ist schlicht unverschämt und bringt bei mir das Fass zum Überlaufen. Denn wenn einer der "gezielten Desinformation" bezichtigt werden kann, und das an Sie direkt, Herr Bürgermeister, dann sind Sie das. Ich brauche nur an das Hallenbad und Ihre Bestrebungen zu erinnern, dessen Kosten gezielt desinformativ dazu zu benutzen, es schlechtzureden und außerdem nötige Instandhaltung zu verhindern oder zu verschleppen, um es gänzlich unattraktiv zu machen und schließlich verschwinden zu lassen, ganz gegen den Willen der übergroßen Mehrheit der Maulburger und Umlieger. Beim Beschluss zum Abriss der alten Halle, bekanntlich mit ihrer Stimme Mehrheit, finde ich auch gezielte Desinformation.

Man muss sich mal klarmachen, dass ein Unternehmer aus Steinen die Halle nutzen will und mit viel Geld eine Attraktion mit einem überzeugenden Konzept schaffen will, und Sie, Herr Bürgermeister, halten dieses Angebot beinahe vier Monate unter Verschluss und rücken erst damit heraus, als die Freien Wähler Ihnen quasi die Pistole auf die Brust setzen, und auch jetzt tun Sie alles dafür, dass der Unternehmer entnervt den Plan aufgibt, indem Sie unmögliche Forderungen an ihn stellen. Herr Bürgermeister, ich fordere Sie auf, machen Sie endlich ihren Job, und der ist, traurig dass dies erwähnt werden muss, Maulburg im Sinne und zum Wohle Ihrer Bürger zu verwalten. Die Bürger, auch das sei erwähnt, heißen nicht sämtlich Bruno Sahner. Beherzigen Sie diesen Appell, Sie werden feststellen, das von Ihnen oft wortreich gewünschte Miteinander stellt sich dann bald ein.

Werner Schweikert, Maulburg



TETRA-FUNK ZELL
"Das ist eine Scheindemokratie"
Zum Artikel vom 23. Februar, "Entscheidung für den Zeller-Blauen-Mast".
Ohne Anhörung der Ortschaftsräte von Gresgen und Adelsberg wurde im Zeller Gemeinderat für den Tetra-Funk-Sender auf dem Zeller Blauen gestimmt, über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, die am meisten davon betroffen sind. Das ist unserem Rechtsverständnis nach eine Scheindemokratie. Schade finden wir außerdem, dass sich die gewählten Bürgervertreter in Zell, namentlich die von der CDU und SPD nicht die Mühe machten, sich über die Problematik des Tetra-Behördenfunks eingehend zu informieren. Da werden den Kritikern nur ca. 15 Minuten Redezeit eingeräumt und in einer weiteren Sitzung nur der Befürworter eingeladen (Dr. Bernkopf) , der nichts besseres weiß, als die elektromagnetischen Wellen eine Stunde lang als harmlos darzustellen. Unglaublich ist auch die Aussage des Lörracher Gesundheitsamtes, dass von dieser Strahlung keine Gefährdung ausgehe. Aufgrund des unzureichenden Kenntnisstandes hierzu plant gerade das Bundesamt für Strahlenschutz die Durchführung weiterer Forschungsvorhaben. Weiß das Gesundheitsamt mehr als die oberste Behörde und gibt dazu vor den Ergebnissen Entwarnung? Wo waren die Bürgervertreter der SPD und CDU, als Dr.-Ing. Dipl.-Phys. Volker Schorpp extra nach Zell kam, um über die zahlreichen Schäden an Mensch, Tier und Natur zu berichten? Alle Gemeinderäte haben eine persönliche Einladung erhalten. Nur die Freien Wählern haben diese wahrgenommen. Dr. Schorpp hatte sehr gute Argumente , der Vortrag ging in die Tiefe und am Ende war jedem bewusst, dass diese Technik aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt werden muss.

Wenn sich unsere Volksvertreter aber einseitig informieren , kommen solche unpopulären Entscheidungen zustande. Dieses Verhalten ist gegenüber den Menschen und Tieren, die jetzt schon unter den Auswirkungen der elektromagnetischen Strahlung leiden, unverantwortlich. Schon nahezu naiv war die Aussage der Vertreterin der SPD , dass eine Kausalität über Krankheitsbilder des Mobilfunks nicht belegt werden könne. Es gibt zahlreiche Studien, die belegen, dass es Zusammenhänge gibt. Sie möchte "keine Verantwortung dafür übernehmen, dass irgendwann wegen eines Funklochs ein Mensch zu Schaden kommen könnte". Übernimmt Sie dann die Verantwortung, wenn zahlreiche Menschen wegen dieser Strahlung zukünftig zu Schaden kommen? Hoffentlich ist sie in 5-10 Jahren da und kümmert sich um diese Menschen. Wir jedenfalls möchten Funklöcher schaffen, um eine vernünftige Lebensgrundlage zu haben. Das wird immer wichtiger werden, um diesen unkontrolliertem, industriefinanzierten Strahlenchaos zu entgehen. Wir alle müssen letztendlich diese Suppe auslöffeln, die über unsere Köpfe hinweg entschieden und eingebrockt wird. Initiative strahlenarmes Wiesental Heidemarie Walter, Schopfheim

Autor: Peter Thamm, Schopfheim