Abgeordnete der Union in Sorge um A 98

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 10. Oktober 2013

Lörrach

Gegen Pläne für Bundesstraße.

LÖRRACH (BZ). "Das wäre ein nicht wieder gut zu machender Schlag gegen die Region Hochrhein-Bodensee": Mit diesen Worten warnen die CDU-Bundestagsabgeordneten Gabriele Schmidt, Thomas Dörflinger und Armin Schuster gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Felix Schreiner die Landesregierung vor der Absicht, die Pläne zur Hochrhein-Autobahn A 98 westlich von Schwörstadt zu den Akten zu legen und statt dessen den Bau von Ortsumgehungen angehen zu wollen. In der Projektaufstellung für den neuen Bundesverkehrswegeplan, der von 2015 an gelten soll, hat das Verkehrsministerium die Abschnitte der A 98 westlich von Schwörstadt mit dem Vermerk versehen, es sei noch nicht entschieden, ob diese als Autobahn oder als Bundesstraße geplant werden sollen.

Damit würde, so die Befürchtung der CDU-Parlamentarier, eine Diskussion wieder aufgenommen, die bereits seit gut 40 Jahren als abgeschlossen gilt. Außer den Grünen führe diese Diskussion niemand mehr. Auch die SPD-Parlamentarier am Hochrhein, die in der Politischen Begleitgruppe des Bürger-Forums A 98 arbeiten, hätten sich mit Nachdruck gegen die Wiederaufnahme der Diskussion über "A" oder "B" ausgesprochen.

Die CDU-Abgeordneten werfen der Landesregierung bewusste Irreführung der Bevölkerung vor. "Während man die Planung zum Freiburger Stadttunnel von der Bundesstraße zur Autobahn hochstufen möchte, verbunden mit der Begründung, dadurch einen schnelleren Baubeginn erreichen zu können, dient die gleiche Begründung am Hochrhein für die Herabstufung von der Autobahn zur Bundesstraße", kritisieren die Abgeordneten Schreiner und Schuster, die auch den CDU-Kreisverbänden in Waldshut und Lörrach vorstehen. Gabriele Schmidt fürchtet eine nachhaltige Beschädigung des Wirtschaftsstandortes Hochrhein.