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23. März 2011

Neuer Anlauf: Stadt soll TRAS beitreten

Antrag von SPD und Grünen.

LÖRRACH (ktz). Angesichts der Atomkatastrophe in Japan nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen im Lörracher Gemeinderat einen neuen Anlauf, einen Beitritt der Stadt Lörrach zum trinationalen Atomschutzverband (TRAS) zu erreichen. Dessen Ziel ist unter anderem, die Abschaltung des Atommeilers in Fessenheim zu erreichen. Im Mai 2008 war ein solcher Antrag im Lörracher Gemeinderat gescheitert. Die Ratsmitglieder Christiane Cyperrek (SPD) und Gerd Wernthaler (Grüne) haben einen gemeinsamen Antrag formuliert.

In der Begründung weisen die Antragsteller noch einmal darauf hin, dass vom AKW Fessenheim angesichts von 240 meldepflichtigen Störfällen in den letzten zehn Jahren die größte Gefährdung ausgehe. Darum soll die Stadt dem TRAS beitreten. Bei den Schweizerischen Reaktoren in Grenznähe sollte eine Neubewertung der Risiken vorgenommen werden.

In der Antragsschrift machen Cyperrek und Wernthaler auch grundsätzliche Ausführungen zur Kernenergie und fordern, dass deren Nutzung "geordnet beendet werden muss". Auch wenn die Stadt Lörrach nicht unmittelbar als Standort eines Atomkraftwerks (AKW) betroffen sei, befänden sich in der Nähe AKW, "die im Falle gravierender Störungen zu unabsehbaren Schädigungen von Mensch und Natur führen können". Deswegen, so formulieren die Antragsteller weiter, "wendet sich die Stadt Lörrach gegen eine Weiterbetreibung des seit Jahren krisenanfälligen elsässischen Kernkraftwerkes Fessenheim und unterstützt alle Bemühungen des Bundes, des Landes, anderer Gebietskörperschaften wie auch Dritter, eine Abschaltung des AKW Fessenheim zu erwirken". Weiter möchten sie, dass die Stadt durch Gemeinderatsbeschluss die Sicherheitstest bestehender Kernkraftanlagen begrüßt und darin Schweizerische, grenznahe Anlagen einzubeziehen wünscht. Die Stadt Lörrach soll, wie es weiter heißt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür Sorge tragen, "durch einen beschleunigten Ausbau regenerativer Energien sowie der Stromnetze und Speichermöglichkeiten sicherzustellen".

Autor: tm