"Sicherheit ist ein Grundrecht"

Maja Tolsdorf

Von Maja Tolsdorf

Di, 12. August 2014

Lörrach

Armin Schuster besuchte das Schopfheimer Polizeirevier und hörte sich die Sorgen der Polizisten im ländlichen Raum an.

SCHOPFHEIM/LÖRRACH. Sicherheit ist ein hohes Gut. Experten sind laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster darum besorgt. Deshalb nimmt der Politiker derzeit die Polizeiarbeit im ländlichen Raum in Deutschland unter die Lupe. Nach Dresden und Bad Bergzabern macht er auf seiner Tour auch im Landkreis Lörrach Station. Auf seiner Suche nach Beispielen aus seinem Wahlkreis für bundespolitische Probleme sprach Schuster am Freitagnachmittag mit den Verantwortlichen des Schopfheimer Reviers, ein Besuch in Weil am Rhein soll folgen.

"Die Innenpolitik muss stärker betonen, dass Sicherheit ein Grundrecht und das höchste Gut ist", sagt Armin Schuster bei seinem Besuch in Schopfheim und resümiert damit seine bisherigen Eindrücke über die Polizeiarbeit im ländlichen Raum. Zu diesem gehören für ihn übrigens nicht nur Reviere und Posten im Wiesental, am Dinkelberg oder im Kandertal. Zum ländlichen Raum zählt für Schuster auch das Polizeipräsidium in Freiburg. Die Polizeidichte im ländlichen Raum sei zudem keine Frage, die sich nur auf Schopfheim, Freiburg oder Baden-Württemberg bezieht, sie beträfe laut Schuster ganz Deutschland.

Zum Thema wurde bei diesem Fachgespräch wiederholt auch die Polizeireform, an der laut Schuster aber nicht zu rütteln sei. Zudem habe sich die derzeitige Entwicklung bereits vor der Reform abgezeichnet. "Ich glaube wir sind uns darüber einig, dass die Reform die Polizei dorthin bringen sollte, wo es notwendig ist", sagt Rudolf Steck, Erster Polizeihauptkommissar im Revier Schopfheim. Allerdings sei dies für seinen Bereich nicht ganz gelungen, in dem man vor zehn Jahren die Posten Zell, Schönau und Todtnau zusammengelegt hat. Die Belastung in Zell sei hoch und binde Kräfte aus Schönau und Todtnau mit. Zugleich sei das Revier Schopfheim für ein Landrevier mit rund 400 Quadratkilometern zuständig, der gesamte Landkreis umfasst 806 Quadratmeter.

Die versprochene personelle Aufstockung sei aber nie erfolgt, obwohl die Wege nach der Zusammenlegung der Posten länger geworden sind, wie Steck beklagt. "Wir sind viel auf der Straße unterwegs, die Zeit fehlt uns dann aber bei der Bearbeitung von Delikten". Bei der Berechnung wie viel Personal einem Revier zugeteilt werde, ziehe man die Fallzahlen als Grundlage heran. "Dabei bleibt unberücksichtigt, dass man im ländlichen Raum weitere Wege zu fahren hat und damit länger braucht, um einen Fall zu bearbeiten", sagt Steck.

Armin Schuster sieht vor allem die Metropolen als Gewinner der Reform, Verlierer sei der ländliche Raum. Deshalb erwartet er bei seinem künftigen Besuch in Weil am Rhein kaum andere Berichte und Zustände als in Schopfheim. Der Politiker verweist auf die eigentlichen Aufgaben der Polizei: diese beruhten in erster Linie auf der Präventionsarbeit und nur sekundär auf der Verhinderung von Kriminalität. "Wenn im ländlichen Raum aber die Fallzahlen steigen, wird die Arbeit der Polizei zur reinen Reaktionsarbeit". Umgekehrt würde viel Präsenz und Präventionsarbeit mit einer Minderung der Fallzahlen aber bedeuten, dass weiter Personal eingespart werde, erklärt Schuster.

Mehr Präsenz bedürfe eines verstärkten Streifendienstes und der sei in Schopfheim unterbesetzt. "Es ist nicht so, dass wir die Sicherheit nicht gewährleisten können", sagt Rudolf Steck. Dennoch betrachtet Schuster die Entwicklung mit Besorgnis: "Die Menschen im ländlichen Raum haben ein Recht darauf ihren Polizisten ab und zu Mal zu sehen".