Steuern sparen durch Querverbund

Jannik Jürgens

Von Jannik Jürgens

Mi, 13. Dezember 2017

Lörrach

BZ-SERIE ZUM STÄDTISCHEN HAUSHALT: Die Stadtwerke kümmern sich um Wasserversorgung, Schwimmbäder, Verkehr und Burghof.

LÖRRACH. Sie sorgen dafür, dass Haushalte mit Strom, Gas und Wasser versorgt sind und Bürger im Schwimmbad Bahnen ziehen können. Auch beim Busverkehr und den Parkplätzen haben die Stadtwerke ihre Finger im Spiel. Um Steuern zu sparen, sind im städtischen Eigenbetrieb Stadtwerke verschiedenen Bereiche zu einem Querverbund zusammengefasst.

Es ist ein einfaches wie überzeugendes Konzept: Ein Bereich, der Überschüsse einfährt, wie zum Beispiel die Gewinne aus den Badenova-Anteilen, wird mit einem Bereich, der Verlust macht, wie den Schwimmbädern, in den Stadtwerken zusammengelegt. Zum Jahresende kommt summa summarum etwa Null heraus und die Stadtwerke müssen damit für den Badenova-Gewinn weniger Steuern zahlen. In der Grafik wird das Modell deutlich. Die Zahlen stammen aus 2016, dem Jahr der aktuellsten Bilanz. Möglich ist das Modell, weil laut Steuerrecht gewerbliche Betriebe verbunden werden können, wenn sie gleichartig sind oder wenn eine enge wechselseitige technisch-wirtschaftliche Verflechtung besteht.

Der Querverbund besteht seit mehr als zehn Jahren. Im Jahr 2004 beschloss der Gemeinderat, den Bereich Verkehr den Stadtwerken zuzuordnen. Dazu gehören der öffentliche Personennahverkehr und die steuerpflichtigen Parkplätze. Während Parkplätze an einer Straße in der Regeln nicht steuerpflichtig sind, muss die Stadt für Plätze in einem Parkhaus Steuern zahlen. "Dort gelten privatrechtliche Regeln", sagt Kämmerer Peter Kleinmagd. Deswegen habe die Stadt die Parkhäuser den Stadtwerken zugeordnet. Nur das Rathausparkhaus betreibt die Stadt selbst, denn dort parken die Mitarbeiter. Die Stadtwerke verpachten die Parkhäuser an das private Unternehmen B+B. Im Haushalt für das Jahr 2018 wird mit Einnahmen von 1,1 Millionen Euro geplant. Einen Gewinn mache die Stadt damit aber nicht, wie Kleinmagd sagt. Denn die Investitionen für den Bau seien größer als die Einnahmen. Außerdem sei der Sanierungsbedarf bei den Parkhäusern, die vor 30 bis 40 Jahren gebaut wurden, hoch. "Doch Parkhäuser sind zwingend notwendig", sagt Kleinmagd.

Bäder werden 2018 ein Defizit von 1,7 Millionen Euro machen

Ein großer Posten im Bereich Verkehr ist die Vergütung an die SWEG. 1,5 Millionen Euro werden die Stadtwerke dem landeseigenen Verkehrsbetrieb für die Stadtbuslinien im kommenden Jahr zahlen, weitere Ausgaben kommen hinzu. Dagegen stehen Umsatzserlöse in Höhe von 2,5 Millionen Euro, was ein geplantes Defizit von 850 000 Euro macht. Bei den Schwimmbädern rechnen die Stadtwerke mit knapp 1,7 Millionen Euro Defizit. Die Kosten für das Burghof-Gebäude, das als Betrieb gewerblicher Art zu den Stadtwerken gehört, sollen sich im Jahr 2018 auf 710000 Euro belaufen. Diese Defizite werden insbesondere durch die Gewinne aus den Badenova-Anteilen ausgeglichen. Die Stadt hält 4,07 Prozent am regionalen Energieversorger und erwartet für den Haushalt 2018 Erlöse in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Bei der Wasserversorgung planen die Stadtwerke mit einem Überschuss von 550 000 Euro. Der Haushalt 2018 sieht insgesamt bei den Stadtwerken ein Defizit von 670 000 Euro vor.