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15. November 2017

Verkehrsplanung nimmt Fahrt auf

Umfangreiches Auswahlverfahren bei der Suche nach dem richtigen Büro / Unterschiedliche Erwartungen.

  1. Lörrach ächzt unter der Last des Verkehrs. Die strategische Mobilitätsplanung soll Abhilfe schaffen. Foto: Daniel Gramespacher

  2. Lörrach ächzt unter der Last des Verkehrs. Die strategische Mobilitätsplanung soll Abhilfe schaffen. Foto: Daniel Gramespacher

LÖRRACH. Wenn es um Verkehrsfragen geht, dann führt das in Lörrach meist zu Grundsatzdebatten. Zur Lösung der verzwickten Situation soll nun doch die Planung eines externen Büros beitragen. Unter dem Titel "strategische Mobilitätsplanung" erhofft sich Oberbürgermeister Jörg Lutz klärende Aussagen zum Themenkomplex Bahnlinie und Durchlässigkeit, außerdem zu den Nahverkehrsbeziehungen ins Umland sowie zum Verkehrsregime in der Innenstadt. Zunächst aber geht es um die Auswahl eines Büro – und um unterschiedliche Erwartungen.

Die Ausgangslage
Unter dem Schlagwort "Generalverkehrsplanung" hatte schon vor Jahren die CDU gefordert, einen eigenen Verkehrsplaner einzustellen und diese Person mit dieser Arbeit zu betrauen. Zeitgleich lag der Antrag der Grünen auf dem Tisch, erst einmal den Modal Split, also die Verteilung der Mobilität auf einzelne Verkehrsträger festzustellen. Beide Forderungen wurden vom Gemeinderat in einem Aufwasch gut geheißen. Die Studie zum Modal Split liegt zwischenzeitlich vor (und belegt ein leichtes Übergewicht von Rad, Bus, Bahn und Fußgängerverkehr gegenüber dem Auto), doch der Verkehrsplaner wurde in zwei Anläufen nicht gefunden. Deswegen soll nun doch ein externes Büro mit dieser grundsätzlichen Planung beauftragt werden. Nach der Vorberatung im Hauptausschuss gibt es keinen Zweifel daran, dass der Gemeinderat am Donnerstag diesem Vorgehen zustimmt. Unterschiedliche Ansichten gibt es allerdings hinsichtlich von Vorgaben und von flankierenden Maßnahmen.

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Der Ablauf
Laut Beschlussvorlage soll es ein Auswahlverfahren zwischen unterschiedlichen Büros geben. Potenzielle Auftragnehmer müssen dabei ihre Methoden vorstellen – unter anderem auch die Konzepte für die Bürgerbeteiligung. Aus diesem Grund ist die eigentliche Einbeziehung der Öffentlichkeit in der Sache erst dann möglich, wenn das richtige Büro gefunden ist. Im Sommer 2018 soll der Auftrag erteilt werden, und Ende 2019 liegen nach der jetzigen Zeitplanung dann die Ergebnisse vor. Das ganze Verfahren kostet 150 000 Euro. Der Fachbereich Stadtplanung hat außerdem zusätzlichen Personalbedarf angemeldet, um eine Schnittstelle zwischen dem externen Büro und der Verwaltung bilden zu können. Die CDU hofft weiter darauf, dass vielleicht doch noch ein Verkehrsplaner gefunden und eingestellt wird.

Die Erwartungen
Oberbürgermeister Jörg Lutz und die Leiterin des Fachbereichs Stadtplanung, Monika Neuhöfer-Avdic, möchten die strategische Mobilitätsplanung eng mit der Stadtentwicklung verzahnen. Lutz erhofft sich vom neuen Konzept auch Aussagen darüber, wie man in Lörrach mit der Bahnlinie umgehen kann. Wenn eine Tieferlegung der Bahntrasse nicht in Frage komme, brauche man Konzepte, um die trennende Wirkung zu überwinden. "Das muss geklärt werden", sagt Lutz. Klärungsbedarf sieht Lutz auch bei der Frage, wie das Umland mit dem Nahverkehr angebunden wird. Und hinsichtlich der Innenstadt meint der OB, dass das Verkehrsregime an die städtebaulichen Entwicklungen angepasst werden müsse. "Was wir jedoch nicht erwarten können, ist, dass wir morgens, zum Feierabend oder an Einkaufssamstagen ohne Stau durch die Stadt kommen", dämpft der OB die Erwartungen.

Die Vorgaben
Im Detail rät Lutz dazu, möglichst wenig Vorgaben zu machen, um die Ergebnisse nicht einzuschränken. Das wird im Gemeinderat teilweise anders gesehen. "Das Konzept kann nur die richtigen Antworten geben, wenn wir die richtigen Fragen stellen", sagte Christiane Cyperrek für die SPD bei der Vorberatung. Uwe Claassen (Freie Wähler) meinte im Hauptausschuss, Vorgaben seien wichtig, "damit das nicht in die falsche Richtung lauft". Für die Grünen ist die richtige Richtung schon klar: "Wir brauchen in Lörrach ein Konzept hin zu einer umweltfreundlichen und sozialverträglichen Mobilität, es muss endlich Bewegung in die städtische Verkehrspolitik kommen", wiederholt die Fraktion in einer Mitteilung, was Stadtrat Gerd Wernthaler bereits in der Vorberatung gesagt hatte.

Was als Hintergrund dienen soll
SPD und Grüne sehen auch die Aussagen des bereits existierenden Masterplan Mobilität sowie die Ergebnisse aus dem Leitbildprozess als eine wichtige Grundlage für die künftigen Planungen. Der CDU ist hingegen an einer Aktivierung der Integrierten Verkehrskommission (IVK) gelegen. Dieses beratende Gremium mit Vertretern von Behörden und Interessengruppen soll nach dem Willen der CDU wieder belebt werden. Darüber wird am Donnerstag in einem gesonderten Tagesordnungspunkt abgestimmt.

Autor: Willi Adam