Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

20. Juni 2009

Die Gegner rufen zu zivilem Protest auf

Militärmarsch der Brigade

MÜLLHEIM (kam). Die Kritiker des Marsches der Deutsch-Französischen Brigade durch Müllheim rufen per Flyer und im Internet zu einer friedlichen Protestaktion am Stadtfestsamstag auf. Ihnen schwebt ein buntes Fest vor, das im Idealfall sogar den Marsch der Brigade durch die zentrale Werderstraße verhindern soll. Das haben sie gestern bei einem Pressegespräch im Stadthaus bekräftigt.

Der Kreis der Kritiker hat sich zwischenzeitlich vergrößert: Neben dem Friedensrat Markgräflerland, dem Arbeitskreis Frieden der Evangelischen Bezirkssynode Breisgau-Hochschwarzwald und dem Ortsverein der Grünen haben auch die Ortsgruppe des DGB sowie der Kreisverband der Partei "Die Linke" die Flyer unterzeichnet.

Dort entwerfen die Gegner des Marsches unter dem Motto "We have a dream" das Szenario eines Festes mit "bunten Kostümen und Peace-Fahnen, Transparenten, Trillerpfeifen und Blumen". Der Protest soll um 7.30 Uhr in der Werderstraße beginnen, kündigte Ulrich Rodewald vom Friedensrat an. Die Gruppen übernehmen ihm zufolge die politische Verantwortung für die Aktion. Eine Demonstration werde aber nicht angemeldet. "Es handelt sich um zivilen Protest und da ist jeder für sich selbst verantwortlich", so Rodewald, der aber den friedlichen Charakter der Aktion betonte. Auch beim Festvortrag des Stadtfestes am Vortag, den der ehemalige Kommandant der Brigade und heutige Generalinspekteur des Heeres, Hans Otto Budde, halten wird, wollen die Gegner mit Transparenten und Flyern Präsenz zeigen.

Im Pressegespräch wurde die zweifache Stoßrichtung der Kritik deutlich: Zum einen richtet sie sich konkret gegen die Art der Deutsch-Französischen Brigade, ihr Jubiläum zu begehen. Das Eindringen des Militärs in den zivilen Raum erreiche eine neue Dimension, kritisiert Dora Pfeifer-Suger (Grüne). "Das gab es so in Müllheim bisher nicht." Die Rolle des Bürgermeisters dabei werde noch zu klären sein.

Die Gruppen haben eine Unterschriftenaktion gegen die Einbindung der Brigadefeierlichkeiten in das Stadtfest gestartet. 250 Bürger haben laut Rodewald bisher unterschrieben.

Außerdem wollen die drei Kritiker eine Grundsatzdebatte zur Rolle des Militärs in Deutschland anregen. "Wir nehmen die Gelegenheit wahr, zu fragen: Welchen Weg wollen wir gesamtgesellschaftlich gehen?", sagte Grotz. Sie wenden sich in deutlichen Worte gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr: Pfeifer-Suger sprach von "Missionskriegen", Rodewald davon, dass die Bundeswehr wieder beim "Söldner" angekommen sei.

Nächste Veranstaltung: Friedensratschlag, Montag, 20 Uhr, Stadthaus Müllheim

Autor: kam