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04. März 2009

Für demokratische Kontrolle des EU-Apparats

Eva Krumm will auf der Liste der "Newropeans" fürs Europäische Parlament kandidieren / 2000 Unterschriften fehlen noch.

MAULBURG (jac). Die "Newropeans", eine neue europäische Bürgerbewegung, (auf Deutsch etwa: Neuropäer) wollen am 7. Juni bei der Europawahl fürs Europäische Parlament kandidieren. Auf der deutschen Liste stehen acht Kandidaten, darunter Eva Krumm (58) aus Maulburg. Für die Zulassung des Wahlvorschlags werden bis Ende März 4000 Unterstützungsunterschriften benötigt, bislang ist erst die Hälfte geschafft.

Eva Krumm wirbt auf Wochenmärkten, unter anderem auch in Maulburg, für die Liste. Die erforderlichen Unterschriften müssen bis zum 31. März beim Bundeswahlleiter abgegeben werden, für jeden einzelnen Unterstützer ist die Wahlberechtigung zu beglaubigen. In Deutschland, so Eva Krumm, ist die Hürde für die Zulassung nicht ganz so hoch wie beispielsweise in Italien, wo 135 000 Unterschriften unter Augenzeugen erforderlich sind. Die Newropeans treten laut Pressemitteilung als "erste gesamteuropäische Partei" mit einem einheitlichen Programm für "europäische Demokratie" ein. Das EU-Parlament soll gestärkt werden. Da dem Apparat in Brüssel die demokratische Kontrolle fehle, würden viele Entscheidungen nicht zum Wohl der Bürger, sondern zum Wohl von Lobbies und Interessengruppen getroffen. Wenn das Ziel der Demokratisierung erreicht ist, wollen sich die "Newropeans" auflösen.

Europaweit gibt es derzeit etwa 400 Aktive, so Eva Krumm, die auch der BVM in Maulburg angehört und auf die "Newropeans"-Initiative bei deren Gründung im Jahr 2005 aufmerksam wurde. Sie lebte 18 Jahre in Spanien und hat sich mit Übersetzungen und Bürodienstleistungen selbstständig gemacht. Zweimal im Jahr finden "irgendwo in Europa" Mitgliederversammlungen statt, die Kandidaten stehen im ständigen Online-Kontakt im Intranet. Dank Internet können auch auf einem großen Kontinent Entscheidungen direkt durch die Bürger getroffen werden, heißt es in der Pressemitteilung zur Unterstützungskampagne.

Zu den Zielen gehört eine gewählte europäische Regierung, "politische Kontrolle der EU-Beamten" und die Abschaffung der lebenslangen Immunität. Ferner der Abbau europäischer Überregulierung, nachhaltige Produktion von Gütern und Lebensmitteln, Achtung lokaler und regionaler Vielfalt, Ausbau nachhaltiger Energien, Dezentralisierung europäischer Institutionen. Betont wird, dass sich die "Newropeans" nur durch Mitgliedsbeiträge und private Spenden finanzieren. Entscheidungen werden per Online-Abstimmung aller Mitglieder getroffen, die Kandidaten werden von allen Mitgliedern europaweit benannt.

Autor: jac