Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

26. Mai 2009

"Save me" – die Bereitschaft, Flüchtlinge aufzunehmen

AK Miteinander wirbt für Antrag im Lörracher Gemeinderat / Etliche deutsche Städte machen bereits mit.

LÖRRACH (ktz). Ein Flüchtling pro 1000 Einwohner – für die Stadt Lörrach bedeutete dies, 45 Flüchtlinge aufzunehmen. Was für manchen nach einer neuen kommunalen Aufgabe aussieht, ist die Beteiligung an der bundesweiten Kampagne "save me", initiiert von der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl in Frankfurt/Main. In Lörrach trägt der Arbeitskreis Miteinander die Aktion mit.

Deren Hintergrund, so erläutert Vitus Lempfert vom AK Miteinander im BZ-Gespräch, ist das sogenannte Resettlement -Programm des UNHCR, des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen in Genf. Dabei geht es um ein zusätzliches Hilfsprogramm zur normalen Asylpolitik. Das UNHCR stellt fest, dass es in speziellen Lagern Flüchtlinge gibt, die aus Kriegs- oder Bürgerkriegssituationen geflohen sind, aber keine Chance haben, je in ihre Heimatländer zurückzukehren. Die einzige Perspektive sei, so Lempfert, bis ans Lebensende in diesen Lagern zu bleiben. Das betreffe etwa Iraker in Lagern in Syrien.

"Save me" macht den Hilferuf zum Programm. Es will durch die Bereitschaft von Städten, Resettlement-Flüchtlinge aufzunehmen, Landes- und Bundesregierung, da besonders dem Bundesinnenministerium, klar machen, zuständigkeitshalber die Voraussetzungen zu schaffen. Bisher behaupteten Landes- und Bundesbehörden, es gebe eine verbreitete ablehnende Haltung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in dieser besonderen Situation. Darum wollen die Unterstützer der "save me"-Kampagne das Tor für Flüchtlinge von unter nach oben öffnen. Unterdessen machen bereits etliche Städte mit, darunter München, Aachen und Rostock. Das Theater Freiburg setzt mit dem Stück "Europa. Illegal." nach der Textgrundlage von Björn Bicker seine Themenreihe "Festung Europa" fort und unterstützt damit die Kampagne.

Vitus Lempfert skizziert die Grundidee: Das UNHCR bittet "die Welt", den vom ihm ausgesuchten Flüchtlingen eine Lebensperspektive zu bieten, "die Welt", das ist jede Stadt, die mitmacht. In Lörrach will der AK Miteinander nun eine Ratsfraktion bewegen, einen Antrag im Gemeinderat einzubringen, bei "Save me" mitzumachen und die Aufnahmebereitschaft Land und Bund zu signalisieren. Es kann auch ein interfraktioneller Antrag im Gemeinderat sein. Erste Sondierungen bei Fraktionen seien positiv ausgefallen, erzählt Lempfert.

Bis die Bereitschaft tatsächlich eingefordert wird, kann es dauern. Zuständigkeitshalber müsse vor allem das Bundesinnenministerium die rechtlichen Voraussetzung für die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen schaffen. Immerhin laufe diese Aktion nun schon seit mehr als eineinhalb Jahren. In Europa gibt es übrigens acht Länder, die Quoten für die Aufnahme von Menschen mit besonderem Schutzbedürfnis festgelegt haben.

Autor: ktz