Militäranschlag gegen Syrien

Macron sieht sich als Vermittler, May warnt

Axel Veiel und Peter Nonnenmacher

Von Axel Veiel & Peter Nonnenmacher

Mo, 16. April 2018 um 14:26 Uhr

Ausland

Frankreich und Großbritannien schlagen unterschiedliche Töne nach dem Militäranschlag gegen Syrien an.

Gefragt, warum Frankreich sich am Militärschlag gegen das syrische Regime beteiligt hat, führt die Pariser Verteidigungsministerin Moral und Menschlichkeit ins Feld. Florence Parly spricht von übereinstimmenden Zeugenaussagen, wonach Damaskus das monströse Verbrechen begangen habe, trotz absoluten Verbots Chemiewaffen einzusetzen. Parly erinnerte daran, dass die Franzosen im Ersten Weltkrieg Opfer von Senfgasangriffen waren und sich seither an vorderster Front für ein C-Waffenverbot einsetzen.

Moral und Menschlichkeit waren indes nicht die einzigen Beweggründe. Als Staatschef Emmanuel Macron in der Nacht zum Samstag im Jupiter genannten Bunker unter dem Elysée-Palast den Befehl zum Raketenbeschuss zweier mutmaßlicher Chemiewaffenfabriken nahe Homs gab, ging es dem Franzosen auch um die eigene Glaubwürdigkeit. Nach Amtsantritt hatte der Präsident dem syrischen Regime eine "rote Linie" gezogen: Frankreich werde den Einsatz von Chemiewaffen "mit sofortigen Repressalien" beantworten, hatte Macron gesagt.

Macron signalisiert Stärke

Und sicherlich ist Macron auch zur Tat geschritten, um international Gewicht auf die Waagschale zu bringen, um bei einer allfälligen Neuordnung des Nahen Ostens maßgeblich mitreden zu können. Mit dem Militäreinsatz in Syrien punktet er sowohl in Washington als auch in Moskau. Dem US-Präsidenten, der Macron Ende April im Weißen Haus empfangen wird, hat sich der Franzose als verlässlicher Bündnispartner empfohlen.

Dem Kremlherrscher Wladimir Putin, der Europa im internationalen Kräftemessen als irrelevante Größe zu betrachten pflegt, hat Macron signalisiert, dass mit Frankreich zu rechnen ist. Zugleich hat er sich Putin gegenüber als potenzieller Vermittler profiliert. Während London und Washington gegenüber Moskau auf Konfrontationskurs sind, hat Macron offenbar im Kreis der Alliierten erfolgreich darauf gedrungen, bei dem Militärschlag russische und iranische Interessen nicht zu verletzen. Vor dem Angriff hatte Macron den Russen zudem telefonisch über eine bevorstehende Attacke informiert.

In London hat Premierministerin Theresa May am Wochenende nachdrücklich den Einsatz von vier britischen Tornado-Jets bei der Bombardierung syrischer Ziele verteidigt und sich gegen den Vorwurf gewehrt, sie habe das britische Parlament nicht an der Entscheidung beteiligen wollen. "Ich glaube, dass diese Aktion nötig war", erklärte sie. Ihr Land könne den Einsatz chemischer Waffen nicht tolerieren. Nur darum, "nicht um einen Regimewechsel" in Damaskus, sei es gegangen.

Gefragt, ob der britische Militäreinsatz auch eine Warnung an Russland habe sein sollen, antwortete May, man habe in erster Linie die Fähigkeit und die Bereitschaft des syrischen Regimes zum Einsatz chemischer Waffen reduzieren wollen. Der Bombeneinsatz sei aber auch "eine Botschaft an andere, dass die Welt nicht einfach tatenlos dasteht und sich einen ungestraften Einsatz chemischer Waffen mit ansieht". May nahm ausdrücklich Bezug auf den jüngsten Nervengas-Anschlag in der englischen Stadt Salisbury, den London Moskau zur Last legt.

Mehr zum Thema:

Nach Giftgaseinsatz: Nach dem Militärschlag gegen Syrien folgt der Ruf nach Diplomatie