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04. Februar 2010

Magere Jahre für die March

Bis 2013 rechnet die Gemeinde mit höheren Ausgeben als Einnahmen / Vieles hängt am "Neufeld"

MARCH. Das Leben in der March wird teurer werden. Die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2013, die der Gemeinderat am Montag gegen die Stimmen der Grünen gebilligt hat, sieht Erhöhungen der Steuerhebesätze und Gebühren vor, falls die Wirtschaft nicht bald wieder anspringt. "Wir müssen Mehreinnahmen schaffen", betonte Rechnungsamtsleiter Walter Hunn mit Blick auf schrumpfende Einnahmen und steigende Ausgaben.

Hunn hat für die nächsten drei Jahre Mehreinnahmen bei der Grund- und bei der Gewerbesteuer eingeplant. Sollten sich diese nicht durch einen Aufschwung des Gewerbes von selbst einstellen, drohen den Bürgern höhere Hebesätze. Für die Grundsteuer schon 2011, für die Gewerbesteuer dann 2012 oder 2013. Hier erhofft sich die Gemeinde aber auch zusätzliche Einnahmen durch die Neuansiedlung von Betrieben im geplanten Gewerbegebiet Neufeld bei Holzhausen.

Trotz allem werden bis 2013 weiterhin Zuführungen vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt nötig, denn die laufenden Einnahmen der Gemeinde reichen nicht, um ihre laufenden Ausgaben zu decken. Nach jetzigem Stand sollen dieses Jahr 1,55 Millionen Euro zugeführt werden, im kommenden Jahr 1,3 Millionen Euro, 2012 noch 759 000 und 2013 dann 657 000 Euro.

Bereits beschlossene Investitionen werden zum Teil hinausgeschoben, neue werden nicht hinzukommen. So soll das neue Feuerwehrgerätehaus 2011 und 2012 gebaut werden. Für eine neue Bücherei ist 2012 eine erste Planungsrate vorgesehen. Der Ausbau der Verbindungsstraße zwischen Holzhausen und Neuershausen wird vom Planjahr 2011 nach 2013 verschoben. Das Baugebiet Ettermatt in Neuershausen taucht in der Planung nicht mehr auf. "Es wurde dafür eine globale Maßnahme unter Straßenbau March aufgenommen, unter der sowohl ein neues Baugebiet als auch Abrundungsmaßnahmen laufen können", erläuterte Hunn. Dafür ist 2012 und 2013 insgesamt eine Million Euro vorgesehen.


Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts muss die Gemeinde 2011 und 2012 noch einmal ihre Rücklagen angreifen. 2013 hofft sie dann erstmals wieder auf eine geringe Zuführung. Die Rücklage von zuletzt über 8 Millionen Euro wird Ende 2013 voraussichtlich noch 1,9 bis 2 Millionen Euro betragen. Neue Schulden muss die Gemeinde wohl keine machen. Damit stünde March immer noch besser da als seine Nachbargemeinden Eichstetten, Gottenheim, Umkirch und Vörstetten, die ihre Rücklagen jetzt schon aufzehren und teilweise bereits Kredite aufnehmen müssen.

Damit diese Planung für March aber aufgeht, muss bis dahin ein Großteil der Grundstücke im bisher nur geplanten Gewerbegebiet Neufeld und im Neubaugebiet Neumatten in Hugstetten verkauft sein. "Die Grundstücksverkäufe müssen klappen, sonst wackelt diese Planung", betonte Hunn. Zumal die Gemeinde jetzt erst mal viel Geld in den Grunderwerb und die Erschließung von Neufeld steckt, das sie durch den Grundstücksverkauf dann wieder hereinbekommen muss. Deshalb sollten die Vermarktungschancen nicht durch allzu große Beschränkungen bei der Bebauung beeinträchtigt werden, riet Hunn dem Gemeinderat.

Für die Folgejahre schloss Hunn Einschnitte auf der Ausgabenseite nicht aus. Die Finanzplanung sei lediglich eine rote Schnur, kein Evangelium, sagte Bürgermeister Josef Hügele. Der Grünen-Fraktion war sie dennoch zu optimistisch gerechnet. "Wie wenn man darauf hofft, dass die Erbtante stirbt", meinte Bernhard König und empfahl, lieber jetzt schon zu sparen. Barbara Laube-Steinhauser (UBM) forderte konkrete Vorschläge.

Bernhard Fischer (CDU) warf den Grünen Schwarzmalerei vor. Deren Fraktionssprecher Adalbert Faller erklärte, statt durch neue Baugebiete Einnahmen zu schaffen, gebe es andere Möglichkeiten zur Wertschöpfung. "Die Fläche der March ist nicht vermehrbar", betonte er.

Autor: Barbara Schmidt