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22. Oktober 2009

Marcher Kasse leert sich

Einnahmeausfälle sorgen für Löcher in den Haushalten 2009 und 2010 der Gemeinde

MARCH. Die Kommunen werden von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise voll erwischt. Das macht der Finanzzwischenbericht deutlich, den Gemeindekämmerer Walter Hunn im Gemeinderat vorstellte. Demnach wird im Verwaltungshaushalt eine Lücke von 530 000 Euro klaffen. Noch deutlicher zeichnen sich die Haushaltsnöte in den Planungen für 2010 ab: Hier fehlen derzeit über 1,8 Millionen Euro.

Die Karten müssen auf den Tisch, nach dieser Devise wird im Marcher Rathaus in öffentlicher Sitzung über laufende Entwicklungen informiert. Das gilt auch für das sensible Thema der Finanzen. Das auffälligste ist der Einbruch der Steuereinnahmen: Die Gewerbesteuer wird 2009 um 300 000 Euro unter dem Ansatz von 2,2 Millionen bleiben, die Einkommensteuer wird rund 350 000 Euro weniger einbringen und auch bei den Zuweisungen des Landes fehlen rund 60 000 Euro. Für 2010 sind die Erwartungen noch niedriger angesetzt: Gegenüber dem nun nicht mehr erreichbaren Plan für 2009 werden im nächsten Jahr 400 000 Euro weniger Gewerbesteuer, fast 690 000 Euro weniger Einkommensteuer und über 330 000 Euro weniger Zuweisungen erwartet. Demgegenüber rechnet man für March mit einer um 225 000 Euro höheren Umlage, die man an den Finanzausgleich des Landes abführen muss und mit einer über 300 000 Euro höheren Kreisumlage, falls deren Hebesatz nicht vom Kreistag gesenkt werden sollte.

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Für ein gutes Jahr kommt zwei Jahre später die Quittung
Die höheren Umlagen rühren daher, dass das Jahr 2008 für March noch sehr gut lief. Und an dessen Zahlen richten sich die Umlagen, die für das übernächste Jahr, also 2010, zu entrichten sind. So hat es 2008 bei Steuern und Zuweisungen Mehreinnahmen von über 1,4 Millionen Euro gegeben. Aus dem Verwaltungshaushalt, der den laufenden Betrieb der Gemeinde abdeckt, konnten so 1,5 Millionen Euro, 400 000 mehr als geplant, dem für Investitionen zuständigen Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Rücklage der Kommune beträgt nun stolze 8,9 Millionen oder fast 1100 Euro je Einwohner. Das ist ein guter Wert, der freilich nicht an die über dreimal so hohe Rücklage je Einwohner beim reichen Nachbarn Bötzingen herankommt.

Das Finanzloch im laufenden Jahr ist noch nicht dramatisch, zumal, im Vermögenshaushalt weit weniger Ausgaben als geplant anfielen. Doch 2010 wird die Gemeinde ihre Rücklage angreifen müssen, um das Loch im Verwaltungshaushalt auszugleichen, wenn man zugleich geplante Investitionen – von denen einige von 2009 auf 2010 verschoben werden – stemmen will. Dazu zählen auch der Grundstückserwerb und die Erschließung im geplanten neuen Gewerbegebiet Neufeld bei Holzhausen. "Wir werden von der Substanz zehren müssen" erklärte Bürgermeister Josef Hügele. Ein sich abzeichnendes Defizit von über 1,8 Millionen bei einem Volumen des Verwaltungshaushalts von rund 15 Millionen sei ein "katastrophales Vorzeichen".

Peter Meisel (CDU) erklärte daraufhin, "wir müssen prüfen, was wir uns künftig noch an schönen Dingen leisten können". Adalbert Faller (Grüne) meinte dazu, man habe in March auch bisher noch nie das Füllhorn ausgeschüttet. Man müsse jetzt umso mehr prüfen, wie die Gemeinde eigene Einnahmen schaffen kann, etwa durch Vergütungen für ökologisch erzeugten Strom in Solaranlagen.

Autor: Manfred Frietsch