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04. Februar 2012

Müllheimer Etatberatungen

EIN WORT DAZU: Entspannte Politiker

Warum nicht schon immer so? Wer die erstmals öffentlichen Haushaltsberatungen der Stadt Müllheim im Hauptausschuss als Zuhörer mitverfolgt hat, stellt sich unwillkürlich diese Frage. Es ging an beiden jeweils vier Stunden dauernden Abenden ruhig und entspannt zu, obwohl zum Teil durchaus grundverschiedene Meinungen vertreten wurden. Kein Stadtrat, keine Stadträtin zeigte Profilierungsgelüste. Für die kleine Zahl von Zaungästen war es sehr interessant mitzuverfolgen, wie innerhalb des kommunalpolitischen Themen- und Aufgabenspektrums die finanziellen Entscheidungen erwogen und entschieden wurden. Bei sehr engen Spielräumen sind die Argumente gewichtig, die zu einem Ja oder einem Nein führen. Gut, wenn man dafür übergeordnete Leitlinien ausgebildet hat. Der Gemeinderat hat sich in den letzten Jahren zusammen mit den Dezernenten um solche bemüht. So bildet die Gebäudesanierung, in erster Linie der Schulen, einen Schwerpunkt, aber auch die Kinderbetreuung hat einen Stellenwert. Gerade aber bezüglich der Ortsteile konnte man nicht unbedingt Verteilungsprinzipien erkennen. Nun will Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich generell objektivere Kriterien mit den Fraktionen entwickeln. Mit ihrer verbindlichen Art und Weise scheint sie diese in ihrer großen Mehrheit mühelos für die Kooperation gewinnen zu können. Eine so gute Atmosphäre herrschte lange nicht in den kommunalpolitischen Gremien Müllheims.

Autor: gb