Essay

Das Problem der isolierten Zitate

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Do, 12. Oktober 2017 um 15:36 Uhr

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Wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen treibt so manchen Wahlkämpfer in der CDU die Sorge um, dass ein einziger Satz Angela Merkels die Partei viele Stimmen kosten könnte.

Dieser lautet: "Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten." So sprach die Kanzlerin am Tag nach der Bundestagswahl – und seither gilt dieser Satz als Beleg für die Arroganz der Macht, für Rotzigkeit gegenüber den Wählern, die der CDU/CSU am 24. September das schlechteste Ergebnis nach 1949 beschert hatten.

Aus dem Zusammenhang gerissener Satz

Nur kann aber überhaupt keine Rede davon sein, dass Merkel über das Debakel der Union hinweggegangen wäre. Sie hat vielmehr Pech – Pech, dass ihr Satz aus dem Zusammenhang gerissen wurde.

Ausführlich schilderte Merkel am 25. September, dass etwa eine Million frühere Wähler von CDU und CSU ihre Stimme der AfD gegeben hatten. Das habe viele Ursachen wie beispielsweise die Frage der Flüchtlinge und deren Integration oder die Lage in ländlichen Räumen, in "denen Menschen zum Teil der Eindruck haben, dass sie nicht so wahrgenommen werden."

Kein stumpfes "Weiter so" – eigentlich

Die Union, erklärte sie weiter, müsse sich deshalb auch um den Nahverkehr oder die ärztliche Versorgung auf dem Land sowie um Perspektiven für die Landwirtschaft kümmern. Kurzum: Durch das "Lösen von Problemen" gelte es, Wähler zurückzugewinnen. Wie das genau gelingen soll, blieb zwar offen. Doch eines jedenfalls war Merkels Pressekonferenz vom 25. September nicht: ein stumpfes Weiter-So.

Was hat es mit dem Satz auf sich, der ihr nun so viel Kritik einbringt? Er war die Antwort auf die Frage einer Journalistin, die die Kanzlerin gebeten hatte, den Blick zurück zu werfen und Auskunft zu geben, ob der Wahlkampf der Union gelungen gewesen sei. Auf diese Frage antwortete Merkel, wobei völlig klar war, dass sie an die Gestaltung der Kampagne dachte, an Plakate, an Kundgebungen, an Aktivitäten in den sozialen Medien. Ihr Satz bezog sich auf die Vergangenheit – und nicht auf die Frage, ob die Union Konsequenzen aus dem miesen Wahlergebnis ziehen soll. Denn das solle die Partei, so Merkel, auf jeden Fall.

Merkel muss damit leben – hat aber schon selbst verkürzte Aussagen benutzt

Merkel hat sich wohl damit abgefunden, dass ihr nun trotzdem unter Verweis auf ihre zehn Worte das Gegenteil vorgeworfen wird: "Damit muss ich leben", erklärte sie. Möglicherweise agiert die CDU-Chefin auch deshalb so zurückhaltend, weil auch sie schon mit isolierten Zitaten Politik gemacht hat.

Im Februar 2010 rüffelte sie den damaligen FDP-Chef Guido Westerwelle, der wegen der vermeintlichen Aussage, Hartz-IV-Empfänger frönten der spätrömischen Dekadenz, eine Protestwelle ausgelöst hatte. Das sei weniger ihr Duktus, teilte die Kanzlerin kühl mit. Dumm nur, dass es diesen Duktus nie gegeben hatte. Oder anders gesagt: Westerwelle hatte nie behauptet, dass Hartz-IV-Bezieher dekadent seien.

Was war seinerzeit geschehen? Das Verfassungsgericht hatte das Berechnungsverfahren der Hartz-Regelsätze bei Kindern und Jugendlichen verworfen, worauf die Linkspartei und Sozialverbände ein Plus bei dieser staatlichen Hilfe verlangten. Nun schrieb Westerwelle einen Gastbeitrag für eine Zeitung – und beklagte, dass niemand von denen spreche, die die Mittel für Hartz IV erwirtschafteten. Darauf erst folgte der Satz, der den damaligen Vizekanzler schwer in Bedrängnis brachte: "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein."

Politiker flüchten oft in eine weichgespülte Sprache

Natürlich waren diese Worte polemisch, wirklich niemand hatte "anstrengungslosen Wohlstand" versprochen. Allerdings lässt sich aus dem Satz auch nicht herauslesen, was später aus ihm gemacht wurde – nämlich die Behauptung, Westerwelle beschimpfe Hartz IV-Empfänger als dekadent.

Dem FDP-Chef blieb damals im Jahr 2010 nur das, was heute Merkel bleibt: Er fand sich mit der ganzen Aufregung um das isolierte Zitat aus seinem Gastbeitrag ab.

Wer sich aber fragt, warum Politiker eigentlich oft so schablonenhaft-weichgespült reden, findet hier eine Antwort. Ihre Sprache rührt aus der Sorge, in Zeiten eines rasend schnellen, oft oberflächlichen Mediengeschehens einen sogenannten "shit storm" zu erleben. Schließlich gelingt es Politikern nur ganz selten, sofort klarzustellen, was es mit einem Zitat auf sich hat.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte im Fernsehduell mit Angela Merkel am 3. September diese Chance. Ob er denn die Mehrzahl der Flüchtlinge noch immer als "Gold" betrachte, wollte Moderator Claus Strunz wissen. Worauf der SPD-Kanzlerkandidat ihn ermahnte, doch bitte das ganze Zitat zu beachten. Dieses lautete nämlich: "Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa – ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist."