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Gerichte machen Druck auf Facebook

Christian Rath
  • Mo, 21. Januar 2019, 22:01 Uhr
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BZ-Plus Nutzer von Facebook und anderen Netzwerken sind nicht mehr hilflos, wenn ihre Posts zu Unrecht gelöscht wurden. Der Gesetzgeber sollte ein Beschwerdemanagement vorschreiben.

Das Logo von Facebook   | Foto: AFP
Das Logo von Facebook Foto: AFP
Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung versprochen, die Rechte der Nutzer gegen Facebook und andere Netzwerke zu stärken. Zu Unrecht gelöschte Kommentare sollen wiederhergestellt werden. Doch die Große Koalition blieb bisher untätig. Derweil sprangen Gerichte in die Bresche. Sie prüfen solche Fälle ohne ausdrückliche gesetzliche Aufforderung.
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