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18. November 2009

Der Fall Steinbach

Innerdeutsche Angelegenheit?

Erika Steinbach sollte ihre Bewerbung für einen Posten im Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zurückziehen.

Mit Polen braucht Deutschland eine ebenso enge Freundschaft wie mit Frankreich. Zu dieser Ermahnung sah sich ein Bundespräsident genötigt, als er sah, dass sein Kanzler die mächtigen Nachbarn im Westen respektvoller behandelte als die armen Nachbarn im Osten. Das war zu Kohls Zeiten, trifft es aber auch heute noch. Denn im Fall Steinbach werden schon wieder Töne laut, die sich Deutschland nicht leisten kann. Man tut, vor allem in Bayern, gerade so, als sei der polnische Protest gegen die deutsche Vertriebenenpräsidentin eine Einmischung in innerdeutsche Angelegenheiten. Das sind diese Angelegenheiten aber nicht: innerdeutsch. Die Sache, um die es geht, die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung", geht aus historischen Gründen beide Länder an, deshalb kann sie nur im Einvernehmen beider gut arbeiten. Das hat der neue Bundesaußenminister erkannt. Es wird auch nicht dadurch falsch, dass es in Polen Politiker gibt, die mit der Personalie innenpolitisch punkten wollen. Es stimmt, mancher dort arbeitet sich mehr an einer Karikatur als an der realen Person Steinbach ab. Allerdings war Deutschlands oberste Vertriebenen-Lobbyistin auch nie ernsthaft bestrebt, ihr problematisches, unversöhnliches Image zu korrigieren. Sie scheint im Gegenteil noch stolz darauf. Erika Steinbach kann jetzt zeigen, dass es ihr wirklich um die Sache geht, nämlich um Versöhnung, und nicht um ihr Ego: Sie sollte auf ihren Posten im Stiftungsrat verzichten.

Autor: Stefan Hupka