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08. Februar 2010

Kommentar

Iran: Alarmierendes Auftreten

Der Atomstreit mit dem Iran steuert auf eine gefährliche Eskalation zu.

Der Atomstreit mit dem Iran steuert auf eine gefährliche Eskalation zu. Wenn die Zeichen nicht trügen, läuft die Zeit für eine halbwegs erträgliche Verhandlungslösung unerbittlich ab. Schuld daran trägt in allererster Linie der Iran. Das Auftreten von Außenminister Mottaki in München war alarmierend. Allen Ernstes präsentierte er sein Land als einen demokratischen Musterknaben, darin noch der EU überlegen (weil die Beteiligung an der iranischen Pseudo-Präsidentschaftswahl höher war als bei der Wahl zum EU-Parlament). Die Todesurteile gegen Oppositionelle adelte er als "rechtsstaatlich einwandfrei", im Atomstreit trieb er das perfide Katz-und-Maus-Spiel auf die Spitze. Den Versuch des Westens, mithilfe der Anreicherung von iranischem Uran im Ausland Zeit für die Kompromisssuche zu gewinnen, unterlief er brutal. Weil zugleich bekannt wurde, dass der Iran offenbar auch zum Bau eines Atomsprengkopfes in der Lage ist, wächst das Risiko, dass eines Tages nicht einmal mehr wirklich scharfe Sanktionen greifen könnten, denen sich China ohnehin widersetzt. Dann rückte eine militärische Intervention in den Blick – mit allen verhängnisvollen Konsequenzen. Hoffnungsvoll stimmte immerhin die Wiederannäherung zwischen Russland und dem Westen, die auf einen Durchbruch bei der konventionellen Abrüstung schließen lässt. Dafür trat in den Gesprächen über den Nahost-Konflikt und Afghanistan bloß wieder Hilflosigkeit zutage. Daran dürfte sich auch auf der nächsten Sicherheitskonferenz wenig ändern.

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Autor: Thomas Fricker