Leitartikel

Merkel im Umfragetief: Ihr besonnenes Auftreten überzeugt nicht mehr

Thomas Hauser

Von Thomas Hauser

Sa, 06. August 2016 um 13:07 Uhr

Kommentare

Die Kanzlerin weiß, dass man Stimmungen zwar beobachten muss, ihnen aber nicht hinterherlaufen darf. Den aktuellen Einbruch der Umfragewerte verfolgt sie aus dem Urlaub in Südtirol. Ihr Beharren auf dem "Wir schaffen das" überzeugt immer weniger.

Man kann einem Umfragetief auch in luftige Höhen entfliehen. Angela Merkel weiß, dass man Stimmungen zwar beobachten muss, ihnen aber nicht hinterherlaufen darf. 12 Prozentpunkte ist die Zustimmung zu ihrer Politik im aktuellen ARD-Deutschlandtrend eingebrochen, ihr Parteifeind Horst Seehofer hat 11 Punkte zugelegt und ist ihr damit auf die Pelle gerückt. Die Bundeskanzlerin wird sich darüber an ihrem Urlaubsort in Südtirol nicht freuen. Da sie das Regieren durch Demoskopie aber quasi erfunden hat, weiß sie, dass der Trend seit längerem äußerst wankelmütig ist. Stimmungen sind nicht Stimmen. Und die Werte für die einzelnen Parteien ruhen still wie der Gebirgssee im Morgengrauen.

Merkels betont besonnenes Auftreten hat viele verärgert

Doch so nötig die Kanzlerin Entspannung braucht, Selbstzufriedenheit wäre gefährlich. Das demoskopische Tief für Merkel bildet die Stimmung kurz nach den Anschlägen in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach ab. Dies zeigt, wie gereizt derzeit das Nervenkostüm ist. Es macht aber auch deutlich, dass die Kanzlerin auf ihrer vorgezogenen Sommerpressekonferenz nicht die richtigen Worte gefunden hat. Ihr betont besonnenes und abwägendes Auftreten dort hat viele offenbar nicht beruhigt, sondern geärgert. Ihr trotziges Beharren auf dem "Wir schaffen das" überzeugt immer weniger.

Angreifbar wird Merkel auch durch Erdogans despotischem Amoklauf

Die aktuelle Lage bietet freilich ausreichend Gründe, einen solchen Satz als Hohn zu empfinden. Mit den vielen Flüchtlingen kamen auch einige Terroristen ins Land. Damit musste man rechnen – auch ohne die Zuwanderung. Aber erst wenn tatsächlich gebombt oder geschossen wird, werden Angst und Entsetzen konkret, suchen viele in ihrer Verzweiflung nach Schuldigen. Merkels Flüchtlingspolitik ist dafür die perfekte Projektionsfläche. Zumal Deutschland, Europa und die Welt bei der Bekämpfung der Fluchtursachen nicht vorangekommen sind. Die Lage in Syrien ist eher noch schlimmer geworden. Und Europa hat sich durch das Brexit-Votum der Briten weiter gelähmt.

Angreifbar wird Merkel auch durch Erdogans despotischem Amoklauf nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei. Dass so jemand Partner für ein Flüchtlingsabkommen bleiben und den Bürgern eines solchen Staates Visafreiheit gewährt werden soll, das ist schon starker Tobak, dass mit den Türken weiter über eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union verhandelt wird, schwer begreiflich. Erfolge geraten da in den Hintergrund: Die Zahl der Flüchtlinge ist in diesem Jahr deutlich gesunken, in deren Registrierung und Anerkennungsverfahren kommt langsam Ordnung und bei deren Integration leisten viele Freiwillige und Hauptamtliche Enormes. Verkannt wird auch, dass die als Einladung missverstandene humanitäre Geste Merkels zwar unklug war, die darauf aufbauende Politik aber zwischenzeitlich fast ins Gegenteil verkehrt wurde. Willkommen ist allenfalls noch der, der bereits im Land ist.

Gemengelage spielt Vereinfachern und Demagogen in die Karten

Eine solche Gemengelage spielt Vereinfachern und Demagogen in die Karten. Die Zusammenhänge sind kaum mehr zu durchschauen, Politik reibt sich in Krisenmanagement auf und findet kaum noch Zeit, Strategien und Perspektiven zu entwickeln. Das heißt, die Menschen wissen derzeit nur, dass es schwierig ist, nicht aber, wie es weitergehen könnte. Das besorgt und verdrießt, macht manche auch wütend.

Hier liegt ein wichtiger Grund für den aktuellen Einbruch der Zustimmungsrate für Angela Merkel. An ihr, der Personifizierung des Krisenmanagements, materialisieren sich Überdruss und Frust darüber, dass Politik weltweit seit Jahren nicht aus diesem Hamsterrad herausfindet. Merkels große Schwäche, ihre Politik nicht überzeugend erklären und einordnen zu können, verschärft diesen Trend. Für eine Kanzlerinnendämmerung fehlt ein Jahr vor der Bundestagswahl freilich die überzeugende Alternative. Beruhigend ist das nicht.

Mail an: hauser@badische-zeitung.de

Mehr zum Thema: