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12. März 2010

Sarkozys Bumerang

Die französischen Regionalwahlen könnten für die Partei des Staatspräsidenten ein Debakel werden.

Strafe muss sein. Viele Franzosen denken so. Sie sind enttäuscht von Nicolas Sarkozy und entschlossen, ihn das spüren lassen. Zumal die Gelegenheit, dem mit nur noch 36 Prozent Zustimmung tief gefallenen Staatschef eine Lektion zu erteilen, günstig scheint.

Am Sonntag findet die erste Runde der Regionalwahlen statt, eine Woche später die Stichwahl. Anders als Schweizer Kantone oder deutsche Bundesländer haben die Regionen im zentralistischen Frankreich wenig zu sagen. So mancher eigentlich rechtsbürgerlich Gesinnte sieht da die Chance, Sarkozy die Gefolgschaft zu verweigern, am Sonntag zu Hause zu bleiben oder sogar ausnahmsweise sozialistisch zu wählen, ohne dass dies im Alltag spürbare Konsequenzen haben dürfte. Nach Überzeugung der Meinungsforscher wird die Enthaltung massiv, die Sanktion grausam ausfallen. Einhellig prophezeien sie dem Präsidenten nach gut der Hälfte seiner Amtszeit ein Debakel. Manche Auguren trauen der Linken sogar den Grand Slam zu: den Sieg in sämtlichen Regionen des Mutterlands und in Übersee.

Der Staatschef hat sich das selbst zuzuschreiben. Sicherlich ist es vor allem die Wirtschaftskrise, die den Franzosen zusetzt. Sarkozy hat die Krise nicht zu verantworten, im Gegenteil. Er hat um den Preis hoher Staatsverschuldung die Auswirkungen gedämpft und dafür gesorgt, dass das Land bisher glimpflicher davongekommen ist als die meisten anderen EU-Staaten. Der Fehler liegt woanders.

Der Staatschef hat sich dem Wähler als jemand empfohlen, dessen Willen Berge versetzt, als Supersarko. "Der Staat, das bin ich", lautete die selbstherrliche Botschaft. Und jetzt, da der in Frankreich ohnehin mit besonders hohen Erwartungen befrachtete Staat in der Krise nicht den ersehnten Schutz gewährt, wird dieses "der Staat bin ich" zum Bumerang. Der Wähler nimmt Sarkozy beim Wort, macht ihn verantwortlich für das Versagen des Nationalstaats in der globalen Krise. Um nicht zu enttäuschen, hat der Präsident versprochen, was nicht zu halten war – und hat erst recht enttäuscht. Mal kündigte er an, von der Schließung bedrohte Unternehmen zu retten, die dann doch dichtmachten. Dann wieder verhieß er sinkende Arbeitslosenzahlen und wurde von der Statistik Lügen gestraft. Der Anteil der Erwerbslosen ist auf zehn Prozent gestiegen. Manchmal widersprach sich der Präsident auch selbst. Eben erst als Vorkämpfer des Umweltschutzes ins Gefecht gezogen, hat er am vergangenen Wochenende etwa notleidenden Bauern eine Lockerung der Umweltschutzvorschriften in Aussicht gestellt.

So mancher Franzose hat über das Hin und Her den Glauben an den Präsidenten verloren und an das, was einmal sein Markenzeichen war: seine Führungsstärke. Das letzte Wort über Sarkozy und seine Aussichten, sich 2012 wiederwählen zu lassen, ist aber noch nicht gesprochen. Zumal er gezeigt hat, dass er in der Krise zu Hochform auflaufen kann.

Autor: Axel Veiel