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03. Februar 2010

Sympathisch, aber taktisch ungeschickt

IM PROFIL: Philipp Rösler, liberaler Gesundheitsminister, plaudert in einer Talkshow über einen vorzeitigen Amtsverzicht

Wahrscheinlich denkt Philipp Rösler derzeit oft an den 23. Oktober 2009 zurück – an den Tag, als ihn um die Mittagszeit ein Anruf von Guido Westerwelle erreichte. Der FDP-Vorsitzende fragte Rösler, ob er im neuen schwarz-gelben Kabinett Gesundheitsminister werden wolle. Obwohl der 36 Jahre alte Augenarzt damals andere Pläne hatte – er war erst seit kurzem Wirtschaftsminister in Niedersachsen und hatte sich eben mit seiner Frau Wiebke ein Haus bei Hannover gekauft – sagte Rösler noch am selben Tag zu.

Inzwischen sind gut drei Monate vergangen. Doch die Schwierigkeiten, in denen der Minister heute steckt, waren von Anfang an absehbar. Als ihn der Anruf Westerwelles erreichte, war Rösler in Berlin, wo er für die FDP die Koalitionsgespräche zur Gesundheitspolitik führte. Er war gerade vor der Berliner Nationalgalerie Luft schnappen, um sich von einer chaotischen Pressekonferenz zu erholen. Hatte Rösler damals tapfer erklärt, dass Schwarz-Gelb einen "einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeitrag" schaffen wolle, verkündete die CSU-Politikerin Barbara Stamm wenige Minuten später, ihre Partei denke gar nicht daran, die sogenannte Kopfpauschale einzuführen.

Eine gemeinsame Linie in der Gesundheitspolitik hat die Regierungskoalition also nie gehabt. Und eben das bringt Rösler nun in Nöte. Zwar betont er längst, dass die Umstellung auf Prämien nur schrittweise erfolgen solle und in jedem Fall einen sozialen Ausgleich aufweisen werde. Doch sobald Rösler für sein Konzept wirbt, meldet sich jemand aus der CSU zu Wort und verwirft die Prämienidee in Bausch und Bogen. Dass die Christsozialen dabei nie sagen, wie es denn anders und besser gehen könne, nervt neben Rösler inzwischen auch fachkundige CDU-Politiker.

Die Kanzlerin, die einst ein glühender Prämienfan war, hält sich vornehm zurück. "Wenn die Prämie nicht klappt, wird Merkel das als Röslers Scheitern darstellen. Klappt es doch, wird sie das als eigenen Erfolg verkaufen", heißt es in FDP-Kreisen. Auf Unterstützung seitens der Kanzlerin kann Rösler jedenfalls nicht zählen. Dem Shooting-Star der Liberalen bleibt nur, ein ums andere Mal zu erklären, warum er die Umstellung will.

Nun ist der Minister fraglos ein guter Redner, der außerdem sympathisch auftritt. Und richtig ist auch, dass viel dafür spricht, über steuerfinanzierte Prämien den Sozialausgleich der Krankenversicherung zu organisieren. Allerdings steht und fällt diese Idee mit den dafür nötigen Steuergeldern. Dass Rösler sie dem klammen Finanzminister abtrotzen kann, bezweifelt nicht nur die Opposition. Rösler ist somit nicht Herr des Verfahrens. Er muss versuchen, beim Finanzminister und den Haushaltsexperten der Koalition die Mittel zu erhalten, die für sozial ausgewogene Prämien nötig sind. Nur falls ihm das gelingt, gibt es eine Chance, den Widerstand der CSU zu brechen.

Eine Herkulesaufgabe, das ahnt er längst. Der Neuling im Berliner Politikgeschäft hat schnell die Unterschiede zum beschaulichen Hannover gelernt: "Der Ton ist anders, das Tempo ist höher", sagt er. Was auch bedeutet, dass Politiker Stärke zeigen und Momente von Müdigkeit und Enttäuschung verbergen sollten. Schon gar nicht ist es üblich, vor Fernsehkameras über die Gefahr des politischen Scheiterns zu sprechen, wie es Rösler nun in der ARD-Talkshow "Beckmann’s" tat. Das mag ehrlich und sympathisch gewirkt haben, war aber taktisch ungeschickt.


Rösler hat seine politische Zukunft mit der Durchsetzung des Prämienmodells verknüpft. Zwar hat er schon früher davon gesprochen, mit 45 Jahren aus der Politik aussteigen zu wollen. Ob er das Amt das Gesundheitsministers aber vielleicht nun viel früher abgeben muss, hängt davon ab, ob ihm wenigstens der erste Schritt in seinem Prämienmodell gelingt. Im Ringen um die Prämie geht es von nun an immer auch um seine Person. Will sagen: Jeder Rivale – und dem bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) werden durchaus Ambitionen nachgesagt – muss nur Röslers Konzept blockieren und abwarten, dass die Prognose des FDP-Politikers eintritt: "Dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben. Davon gehe ich fest aus."

Autor: Bernhard Walker