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12. Januar 2016

Tagesspiegel

Russland und die Sanktionen: Auf ein Neues mit Putin

Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand. Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, erst in der Ukraine, dann in Syrien, könnte Putin das neue Jahr zurückhaltender angehen. Das liegt zum einen an der Hypothek der Altkonflikte, die Russland außenpolitisch in die Sackgasse geführt haben. Und es liegt daran, dass über der russischen Wirtschaft ein dreifacher Sturm tobt. Da ist das immer billigere Öl, das tiefe Löcher in die von Energieexporten abhängige Staatskasse reißt. Da sind die westlichen Sanktionen, die Putin jetzt zwar "absurdes Theater" nannte, die aber wirken, je länger sie in Kraft sind – weil sie Russland von westlichen Krediten abschneiden. Die bräuchte Moskau gerade jetzt, um die lange überfällige Modernisierung der Wirtschaft anzugehen. Den dritten Sturm haben Russlands Gegensanktionen und Importverbote ausgelöst, indem sie die Konsumpreise in die Höhe treiben. Um die Folgen abzumildern, muss die Regierung immer tiefer in jene Reservefonds greifen, die in besseren Zeiten angelegt wurden und die wohl irgendwann 2017 leer sein werden, wenn sich nichts ändert. Was heißt das alles für den Westen? Putin wird nicht klein beigeben, aber mit sich reden lassen. Das gleiche sollte der Westen tun. Vielleicht kommt man sogar ins Geschäft.

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Autor: Dietmar Ostermann