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06. Februar 2012

Die Großmächte und Syrien

Tagesspiegel: Mission ohne Willen

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz war oft vom gemeinsamen Willen zum Abbau alten Misstrauens die Rede und von der Mission, Vertrauen zu schaffen. Hehre Worte. Wie weitab der Wirklichkeit sie liegen, haben Russland und China mit ihrem Veto gegen die Syrien-Resolution des Sicherheitsrates demonstriert. Im höchsten Gremium der Vereinten Nationen ging es nicht etwa darum, das Vorgehen des Assad-Regimes gegen die Opposition nach dem libyschen Vorbild durch den Einsatz von Truppen zu stoppen. Angestrebt worden war lediglich eine scharfe Verurteilung jeglicher Gewalt und eingefordert wurde die Achtung der Menschenrechte. Die Forderung nach demokratischem Wandel tauchte im Entwurf nur indirekt auf. Der Sinn der Resolution hätte hauptsächlich darin bestanden, der syrischen Führung klar zu machen, dass sie international isoliert dasteht, wenn sie an ihrem grausamen Kurs festhält. Nun ist selbst das missglückt, weil Moskau lieber einen Despoten beschützt, als einen Bundesgenossen und zahlungskräftigen Waffenkäufer zu verlieren. Eine Haltung, die China dazu nutzte, dem von Peking so geschätzten Prinzip der Nichteinmischung wieder einmal traurige Geltung zu verschaffen. Die Reaktion des Westens lässt ebenfalls zu wünschen übrig. Frust, Zorn, Empörung – all das bemäntelt letztlich die allgemeine Hilflosigkeit. Es fehlt an Ideen, Einfluss und Überzeugungskraft in einer Zeit, da die Verständigung mit Russland und China nötiger wäre denn je – um die Wiederkehr konfrontativen Blockdenkens zu verhindern.

Autor: Thomas Fricker