Tagesspiegel

Kontrolle über Rüstungsprojekte: Noch wartet harte Arbeit

Thomas Hauser

Von Thomas Hauser

Fr, 21. Februar 2014

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Wenn eine Ministerin sich nicht auf ihr Haus verlassen kann, hat sie ein Problem. Gegen den Apparat, das lehrt die Erfahrung, kann keiner auf Dauer erfolgreich Politik betreiben. Nun ist es freilich nicht so, dass Ursula von der Leyen mit Stéphane Beemelmans einen weiteren der altgedienten Spitzenbeamten des Verteidigungsministeriums aus Jux und Tollerei in den einstweiligen Ruhestand geschickt hätte. Zu gravierend sind die Missstände beim Management großer Rüstungsprojekte, zu groß ist der politische Druck, etwas zu ändern. Schon ihr Vorgänger, Thomas de Maizière, wäre über das Desaster bei der Beschaffung der Drohne Euro-Hawk fast gestolpert. Doch während der diejenigen aufräumen lassen wollte, die dieses Chaos mitverursacht haben, wagt Ursula von der Leyen einen Neustart. Wenn der nicht nur ein Knalleffekt sein soll, sondern ein Einstieg in eine Lösung der dahinterliegenden Probleme, dann wartet auf die Ministerin harte Arbeit. Denn an der unheilvollen Allianz von materialverliebten Militärs und geschäftstüchtiger Rüstungslobby zulasten der Steuerzahler haben sich im Verteidigungsbereich schon viele abgearbeitet – und nicht nur in Deutschland. Sollte es von der Leyen hier tatsächlich gelingen, Transparenz und wirksames Controlling zu implantieren, dann hätte sich die CDU-Politikerin einen Platz unter den ganz Großen dieses Metiers verdient. Dazu aber wird sie zunächst einmal ihren Apparat überzeugen und hinter sich scharen müssen.