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03. August 2012

Draghis Ausführungen

Tagesspiegel: So deutlich wie möglich

Die Aktienhändler waren über die vagen Worte Mario Draghis enttäuscht. Aber hätte der EZB-Chef wirklich konkrete Pläne zum neuen Programm für den Aufkauf von Anleihen der Krisenländer verkünden sollen? Womöglich hätten die Regierungen der Krisenländer dann flugs in ihren eigenen Anstrengungen nachgelassen. Der Notenbanker ist in diese Frage geradezu verpflichtet, undeutlich zu bleiben. Zudem hat er etwas anderes sehr klar gemacht: Die EZB ist und bleibt ein wichtiger Faktor zur Überwindung der Krise. Aber gefordert sind zuerst die Regierungen in der Eurozone, besonders in den Krisenländern im Süden. Spanien und Italien müssen ihren Sparkurs umsetzen und dabei Auflagen der Rettungsfonds akzeptieren. Erst dann wird ihnen die EZB indirekt mit dem Kauf weiterer Staatsanleihen helfen. Ohne Vorbedingungen ist die EZB nicht bereit, ihre ohnehin weit geöffneten Geldschleusen noch weiter zu öffnen. Das widerspricht nicht der Ankündigung von Draghi, dass der Euro nicht wieder abgeschafft werden kann. Im Gegenteil: Wer dabei bleiben will, muss endlich die Regeln akzeptieren. Insofern ziehen Draghi und Bundesbankpräsident Jens Weidmann an einem Strang, auch wenn der Deutsche von den neuerlichen Sondermaßnahmen der EZB wenig hält. Weidmann hat freilich ein Problem: Eine Alternative zum Kurs der Euro-Notenbank hat der junge Bundesbankpräsident bislang nicht aufgezeigt. Nur Enthaltung und Opposition ist aber zu wenig.

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Autor: Rolf Obertreis