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10. März 2010

Merkel und die Spekulanten

Tagesspiegel: Zu kompliziert für einen Brief

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy packen an. Sie wollen den Spekulanten das Handwerk legen. Dafür werden sie viel Beifall bekommen. Schließlich stehen Banken seit dem Herbst 2008, als das Finanzsystem der Welt zusammenzubrechen drohte, unter Generalverdacht. September 2008, der Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers, ist das nicht 17 Monate her? Gab es seither nicht zahlreiche Treffen mit dem Ziel, das Finanzsystem stabiler zu machen, Banken und andere Finanzinstitute wie Hedgefonds genauer zu kontrollieren? Gewiss. Nach den Absichtserklärungen der Gipfeltreffen bis zur Verabschiedung von Gesetzen ist es aber ein weiter Weg. In der Zwischenzeit können die Jongleure an den Finanzmärkten ihren Geschäften nachgehen. Daran ändern auch Briefe an den Präsidenten der EU-Kommission nichts. Gesetze gegen Spekulanten werden nämlich in den Mitgliedsstaaten beschlossen. Die Frage ist allerdings, wie solche Regeln formuliert werden sollen. Schon über die Fakten gibt es keine Einigkeit. Während für Merkel und Sarkozy – und die Öffentlichkeit – klar ist, dass mit Kreditausfallversicherungen in großem Stil gegen Griechenland spekuliert worden ist, teilte die deutsche Finanzaufsicht Bafin am Montag mit, sie habe keine massive Spekulation registrieren können. Sollte der Merkel-Brief womöglich nur Aktivität vortäuschen, weil die Materie so kompliziert ist, dass man sie nicht per Federstrich regeln kann?

Autor: Jörg Buteweg