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20. Juli 2012

Wirtschaftswunderland Polen: Härten können sich lohnen

Polen hat eine lange Talsohle durchschritten und ist zum Wirtschaftswunderland Europas aufgestiegen.

Leszek Balcerowicz kennt sich mit wirtschaftlichen und politischen Krisen aus wie nur wenige. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Polen war er von 1989 bis 1991 Finanzminister und Vizepremier. Er verordnete dem Land eine Schocktherapie, gab die Preise frei und machte im Eiltempo aus der Plan- eine Marktwirtschaft. Heute sagt der 65-Jährige: "Unsere Probleme damals hatten ein ganz anderes Ausmaß als die gegenwärtige Krise in Griechenland. Wir lagen am Boden."

Die Sätze, die mitschwingen, spricht er nicht aus: "Stellt euch nicht so an, ihr Südeuropäer. Macht eure Arbeit." Wenn der Ökonomie-Professor redet, lächelt er oft. Es ist ein verschmitztes Lächeln, das von Genugtuung zeugt. Balcerowicz, der von 1997 bis 2000 erneut Finanzminister war und anschließend die Nationalbank leitete, hat die Verbitterung seiner Landsleute auf sich gezogen. Viele Polen haben ihn für die Härten, die er ihnen zumutete, gehasst. "Wir haben die Menschen aus ihrer sozialistischen Schläfrigkeit gerissen und sie zur unternehmerischen Eigeninitiative gezwungen", erklärt Balcerowicz und fügt hinzu: "Das wirkt bis heute nach." Mit anderen, unausgesprochenen Worten: "Der Erfolg gibt mir recht." Wer wollte da widersprechen? Polen hat die Weltwirtschaftskrise so gut überstanden wie kein zweiter Staat in Europa. Im Rezessionsjahr 2009 verzeichnete das Land als einziges EU-Mitglied ein Wachstum. Das zeugte von gesunden Strukturen.

Herausgebildet haben sie sich in den 90er Jahren, als Polen unter Führung von Balcerowicz eine lange Talsohle durchschritt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte auf dem Tiefstniveau der sozialistischen Mangelwirtschaft. Große Teile der veralteten Industrie mussten abgewickelt werden. Die Arbeitslosigkeit überschritt nach der Jahrtausendwende die 20-Prozent-Marke.

Doch der Zwang zur Eigeninitiative, von dem Balcerowicz spricht, brachte auch viele kleine und mittlere Unternehmen hervor. Sie profitieren inzwischen von dem nachholenden Konsum in dem heutigen Wirtschaftswunderland. Die Binnennachfrage ist seit Jahren unvermindert hoch, und so konnte die globale Krise Polen wenig anhaben. Seit dem EU-Beitritt 2004 hat sich das BIP verdoppelt, die Arbeitslosigkeit halbierte sich. "Wir sind den stärksten Volkswirtschaften Europas auf den Fersen", sagt Ministerpräsident Donald Tusk.

Doch nicht alles ist Gold, was in Polen glänzt. Vor allem in ländlichen Regionen gibt es strukturelle Probleme. Die kleinteilige Agrarwirtschaft ist kaum konkurrenzfähig. Eine Konzentration ist unvermeidlich. Hinzu kommt eine Flaute in der Bauindustrie, die zuletzt stark von der Fußball-Europameisterschaft profitierte. All dies wird die Arbeitslosigkeit wieder in die Höhe treiben. Schon für Ende dieses Jahres prognostizieren Experten eine Quote von 12 bis 14 Prozent. Leszek Balcerowicz empfiehlt, die drohende Minikrise mit Härte zu bekämpfen. Vor allem verlangt der Ökonomie-Professor, strikte Finanzdisziplin zu wahren.

Tusks rechtsliberale Regierung will die hohe Neuverschuldung des Vorjahres (5,1 Prozent) schon 2012 unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent drücken. Ziel ist die Euro-Einführung spätestens 2016. Zu diesem Zweck plant Tusk weitere Strukturreformen im Balcerowicz-Stil. Soeben hat der Ministerpräsident die Rente mit 67 Jahren durchgeboxt. Im Herbst sollen die Steuersubventionen zusammengestrichen werden. Das Erstaunlichste bei all dem ist: Die Polen, die als streitlustiges Volk gelten, bleiben den Barrikaden bislang fern. Die Gewerkschaft Solidarnosc, die einen "heißen Frühling" angekündigt hatte, scheiterte bei der Mobilisierung gegen die Rentenreform. Schuld daran könnte Balcerowicz sein. Die Polen haben seit dem Ende des Kalten Krieges erlebt, dass sich Härten lohnen können. Darauf scheinen sie zu vertrauen.

Ministerpräsident Tusk ist davon überzeugt, dass sein Land "nur mit dem Euro zu einem zentralen Spieler auf der europäischen Bühne werden kann". Es geht um mehr Macht und Einfluss in Brüssel. Bis Ende dieses Jahres will Tusk einen Fahrplan zum Euro-Beitritt vorlegen. Von dem ursprünglich gehandelten Zieldatum 2015 scheint der Premier allerdings abzurücken. Man werde warten, bis sich die Eurozone einigermaßen stabilisiert habe, sagte Außenminister Radoslav Sikorski kürzlich. Das hindert die Regierung allerdings nicht daran, konsequent auf die Einhaltung der Beitrittskriterien hinzuarbeiten. Doch 2015 ist in Polen ein Superwahljahr mit Präsidenten- und Parlamentswahl. In der Bevölkerung ist die Euro-Einführung wenig populär. 58 Prozent der Bürger sprechen sich dagegen aus. Vor allem die Angst vor einem Euro-Teuro-Effekt ist groß. Ein Wahlkampfschlager ist die Gemeinschaftswährung deshalb kaum.

Autor: Ulrich Krökel