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Samstag, 12.04.2014

PRESSESTIMMEN

Weniger Paranoia Die "Neue Osnabrücker Zeitung" meint zur Endlagersuche: "Es ist richtig, der Politik in Sachen Atommüllendlager mit größter Skepsis zu begegnen. Es waren Politiker, die dabei mit ihrer willkürlichen Festlegung auf Gorleben ... Mehr

Freitag, 11.04.2014

Klare Signale sind nötig

Die größte Bedrohung für die Ukraine geht nach wie vor von Russland aus. Mehr


Unabhängigkeit ist eine Frage des Preises

Unabhängigkeit ist eine Frage des Preises

Kann Deutschland Importe von Gas und Kohle aus Russland ersetzen? Bei Gas ist das schwierig, bei Kohle etwas leichter. Mehr


Europa und die Mittelmeer-Flüchtlinge: Zeit für eine mutige Lösung

Leitartikel

Europa und die Mittelmeer-Flüchtlinge: Zeit für eine mutige Lösung

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer - kaum wird das Wetter besser, sind die alarmierenden Schlagzeilen zurück. Wie auch nicht: Europas Einwanderungspolitik ist so widersprüchlich wie vor der Winterpause, und in vielen Herkunftsländern herrscht ... Mehr


Urteil zur Schwarzarbeit

Tagesspiegel: Finger weg

Schwarzarbeit ist Steuerhinterziehung. Ein Bauhandwerker, der "ohne Rechnung" arbeitet, begeht nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern spart sich in der Regel auch die Umsatzsteuer. Und wenn er das Geld schon bar auf die Hand bekommt, wird er ... Mehr


PRESSESTIMMEN

Kein cooler Vorsitzender Die "Süddeutsche Zeitung" äußert sich zum Verzicht von Clemens Binninger (CDU) auf den Vorsitz im NSA-Untersuchungsausschuss: "Binninger hatte gehofft, dass dieser Ausschuss nicht im Duell der Parteien zerrissen ... Mehr

Donnerstag, 10.04.2014

Tweet-Schüsse aus der Hüfte

Den Tod von Prominenten wie Peaches Geldof inszeniert die Spaßgesellschaft ohne Erbarmen. Mehr


Nahost-Initiative Kerrys: Friedensprozess am Ende

Leitartikel

Nahost-Initiative Kerrys: Friedensprozess am Ende

Manche seiner Anhänger mögen nicht glauben, dass der Friedensprozess am Ende ist. Man hat sich so an ihn als Dauerzustand in Nahost gewöhnt. Nach dem Motto: Hauptsache, sie reden miteinander, dann schießen sie wenigstens nicht. Auch jetzt ist ... Mehr


Kommentar

Clemens Binninger: Verfrühte Kapitulation

Es mangelt keineswegs an Knalleffekten in der NSA-Affäre. Der Untersuchungsausschuss, der sie aufklären soll, sorgt für Furore, noch bevor er mit seiner Arbeit begonnen hat. Der Rücktritt des Vorsitzenden Clemens Binninger wirft viele Fragen auf. ... Mehr


Tagesspiegel

Klinikreform: Gröhes schwerer Gang

Er ist neu in der Gesundheitspolitik. Und wahrscheinlich hat Hermann Gröhe deshalb seinen Vorstoß in Sachen Krankenhausreform verhalten formuliert. "Vielleicht", sagt der Gesundheitsminister, sei es sinnvoller, überzählige Betten abzubauen oder ... Mehr


PRESSESTIMMEN

Denkstoff für die Union Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" meint zur Vorratsdatenspeicherung: "Die Union sollte sich die Zeit nehmen, nach mittlerweile zwei juristischen Niederlagen ihre trotzige Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung ... Mehr

Mittwoch, 09.04.2014

Auf dem Teppich bleiben

Grün-Rot hat den Ärger um den Bildungsplan zu lange nicht ernst genommen – und ist nun blamiert. Mehr


EEG-Umlage: Der Verbraucher zahlt die Zeche

Leitartikel

EEG-Umlage: Der Verbraucher zahlt die Zeche

Wenn es um Belange der deutschen Industrie geht, kann sich die Wirtschaft auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) voll und ganz verlassen. Nun hat auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) seine Feuertaufe mit Bravour bestanden. Wer aus dem ... Mehr


Tagesspiegel

Vorratsdatenspeicherung: Eine Frage des Wollens

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Vorgaben für die Vorratsdatenspeicherung komplett beseitigt. Sie verletzten in der jetzigen Form das EU-Grundrecht auf Datenschutz. Das ist ein wichtiges Urteil. Noch nie hat der EuGH die Bürgerrechte ... Mehr


PRESSESTIMMEN

Grundwerte respektieren Die "Sächsische Zeitung" aus Dresden schreibt über den Wahlausgang in Ungarn: "Auch wenn sich Orban gegen jegliche Kritik aus Brüssel verwahrt: Mit dem Beitritt zur EU hat sich Ungarn verpflichtet, die Grundwerte der ... Mehr

Dienstag, 08.04.2014

"Wir bitten um ein wenig Geduld"

Unterm Strich

"Wir bitten um ein wenig Geduld"

Zur Sache, Schätzchen: Uschi Glas spricht aus, worauf bislang wohl noch keiner gekommen ist: "Ich glaube, man muss sich ein neues Format ausdenken", sagt die gelernte Buchhalterin nach dem angedrohten Aus von "Wetten, dass..?" Das leuchtet ein, ... Mehr


Spanien

Katalonien: Kein Recht auf Sezession

Katalanen wollen vor allem aus sentimentalen Gründen von Spanien unabhängig werden. Mehr


Ein historischer Gast

Mit Michael D Higgins ist in dieser Woche erstmals ein irisches Staatsoberhaupt auf Staatsbesuch in Großbritannien. Mehr


Zukunft des Pflegesystems: Es braucht mehr Anerkennung

Leitartikel

Zukunft des Pflegesystems: Es braucht mehr Anerkennung

Das ging schnell, sehr schnell sogar. Noch ist Hermann Gröhe keine vier Monate im Amt. Und schon hat der Gesundheitsminister seinen Plan für eine gründliche Reform der Pflegeversicherung auf den Weg gebracht. Gröhe kommt zugute, dass Schwarz-Rot ... Mehr


Tagesspiegel

Wenig Sparwillen in Paris: Frankreichs Affront

Es ist gerade einmal ein Jahr her, als Frankreich im EU-Defizitverfahren um einen zweijährigen Aufschub bat. Heute zeigt sich, dass die alte Bundesregierung gut beraten gewesen wäre, Paris abblitzen zu lassen. Der Auftritt des neuen französischen ... Mehr


PRESSESTIMMEN

Unter Lebensgefahr Zur Präsidentenwahl in Afghanistan äußert sich die "Neue Osnabrücker Zeitung": "Ein Urnengang unter Lebensgefahr - solche Wahlbedingungen sind in Europa unvorstellbar. Sie zeigen, wie weit Afghanistan noch von einem ... Mehr

Montag, 07.04.2014

Brisante Post von Prinz Charles

Unterm Strich

Brisante Post von Prinz Charles

Londons Thronfolger will die Freigabe von Briefen verhindern / Von Peter Nonnenmacher. Mehr


Tagesspiegel

Wahl in Afghanistan: Politischer Reifeprozess

Sollte die Zahl stimmen, dann haben am Samstag sieben Millionen Afghanen der politischen Klasse des Landes und den radikalislamischen Talibanmilizen eine klare Botschaft gesendet. Sie haben gezeigt, dass sie eine Abstimmung in den Wahllokalen ... Mehr

Sonntag, 06.04.2014

Glosse: Trüffel-Rüffel für Schofseckel

Kechs Wochenschau

Glosse: Trüffel-Rüffel für Schofseckel

Es mag unverschämt, brutal und respektlos sein: Aber nach dem vergangenen Heimspiel des SC Freiburg wurden die nicht vorhandenen Pläne für eine Städtepartnerschaft mit Nürnberg vorerst auf Eis gelegt. Mehr

Samstag, 05.04.2014

Realitätsverlust der Piloten

Mit ihrem Streik sägen die Flugzeugführer der Lufthansa an dem Ast, auf dem sie sitzen. Mehr