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14. November 2017

Jamaika

Besser wäre ein Regierungsprogramm aus dem stillen Kämmerlein

Zu: "Jamaika-Rum-Knusperstück", Agenturbild und Text (Politik, 7. November):

Was die Koalitionäre derzeit dem Wählervolk bieten, ist kein Knusperstück, sondern eine Seifenoper mit niederschwelligem Unterhaltungswert, unterstützt durch die gesamten Medien, die Statements jeglicher Art dankbar mit zig Mikrophonen aufsaugen und verbreiten.

Die katholische Kirche geht von alters her klüger mit vergleichbaren Situationen um: Die Streithähne begeben sich in ein Konklave und können erst dann auf dem Balkon erscheinen, wenn ein Konsens erzielt wurde und weißer Rauch aufsteigt. Da hätten dann Störmanöver der CSU-Junioren und anderer Interessenvertreter keine Chance.

Auch die Wirtschaft kennt ein probates Mittel zur geräuschlosen Konsensfindung: die Schlichtung. Dazu würde man vor der Wahl einen Schlichtungsrat einsetzen, bestehend aus Elder Statesmen und -women, die parteiübergreifend in allen Sachbereichen Regierungserfahrung haben, aber nicht mehr um ihre Wiederwahl fürchten müssen. Sie sichten die bis zum Wahltag vorliegenden Programme und Ankündigungen der Koalitionäre und erstellen daraus im stillen Kämmerlein ein Regierungsprogramm für die Sachfragen. Das Programm wird dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Die Personenfragen wären dann von nachgeordneter Bedeutung.

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Bei beiden Verfahren könnte man davon ausgehen, dass vier Wochen nach der Wahl einer Regierung diese wieder arbeitsfähig ist, und die Presse könnte sich auf ernsthafte Berichterstattung konzentrieren.Dieter Schumacher, Offenburg

Autor: Dieter Schumacher, Offenburg