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16. Dezember 2011

Merdinger Etat bleibt im Lot

Dank höherer Zuweisungen und Steuereinnahmen kein Defizit in 2012 / Gemeinderat frägt nach.

MERDINGEN. Recht solide, mit einer schwarzen Null im Verwaltungshaushalt, ist der Haushaltsentwurf, den der Merdinger Gemeinderat mehrheitlich verabschiedete. Kritisch hinterfragt wurde aber, warum die sich seit den Vorberatungen ergebenen Änderungen selbst für den Gemeinderat nicht transparent dargestellt wurden. Auch soll die geplante Schaffung einer A-13-Beamtenstelle in der Verwaltung der Tuniberggemeinde geprüft werden (siehe nebenstehenden Artikel).

5,2 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt mit einer geringfügigen Zuführung zum Vermögenshaushalt und rund vier Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt sieht der Merdinger Haushaltsplan für 2012 vor. Beide Teilhaushalte waren in den vorangegangenen Gemeinderatssitzungen schon beraten worden. Während der Vermögenshaushalt hauptsächlich vom Bau des Seniorenzentrums Katharina-Mathis-Stift bestimmt ist und sich kaum verändert hat, berichtete Rechnungsamtsleiter Gordian Süßle doch von einigen Veränderungen im Verwaltungshaushalt. Eine neue Steuerschätzung lasse hier besonders die Einnahmenseite besser aussehen als erwartet, so dass letztlich sogar statt dem Defizit von 23 000 Euro eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 12 000 Euro einzuplanen sei.

Insbesondere beim Finanzausgleich, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und den Zuschüssen für Kindergarten und Kleinkindbetreuung werde die Gemeinde demnach mehr Geld bekommen, als erwartet, in Summe gut 140 000 Euro, so Süßle. Auch auf der Ausgabenseite habe er daher einige Budgets erhöht, erläuterte der Rechnungsamtsleiter. So im Bereich Kinderbetreuung, Reparaturen an Gemeindegebäuden und im Personalbereich. Auch die Vereinsförderung sei als Merkposten in den Haushalt aufgenommen worden.

Man könne dem Haushaltsentwurf gerade wegen der positiven Veränderungen problemlos zustimmen, meinte Wilma Landmann (FBL). Ihr Fraktionskollege Manfred Zimmermann wollte hingegen wissen, wo genau auf der Ausgabenseite die Veränderungen zu finden seien, dies sei aus dem reinen Saldo nicht erkennbar. Und bei den Vorberatungen, insbesondere als es um die Erhöhung der Grundsteuer B ging, sei ja noch mit einem Defizit gerechnet worden. Nun komme mit den ebenfalls erhöhten Abwassergebühren für die Bürger doch vieles zusammen.

Er habe in der Novemberberatung schon gesagt, dass wohl kein Defizit mehr geben werde, verteidigte sich Rechner Gordian Süßle. Insgesamt hätten sich seitdem 20 Positionen verändert, die habe er handschriftlich vorliegen und die wichtigsten auch vorgetragen. Zudem, betonte Süßle, habe er das Defizit im Oktober nicht etwa berechnet, um die Grundsteuererhöhung durchzusetzen. Die Veränderungen seien nun nicht wesentlich, ergänzte Bürgermeister Eckart Escher, das Wichtigste sei eh schon beraten und beschlossen.

Autor: Mario Schöneberg