"Die Zahlen sind gut, wenn nicht sogar sehr gut"

Nikola Vogt

Von Nikola Vogt

Fr, 14. Dezember 2018

Merzhausen

Merzhauser Gemeinderat findet lobende Worte für die Jahresrechnung 2017 / Gemeinde hätte gerne weitere Vorhaben umgesetzt.

MERZHAUSEN. Rechnungsamtsleiterin Doris Ebner stellte in der jüngsten Merzhauser Gemeinderatssitzung die Jahresrechnung 2017 vor. Bürgermeister Christian Ante kommentierte, dass das Jahr im Verwaltungshaushalt "einfach toll" gewesen sei. "Im Vermögenshaushalt hätten wir gerne weitere Maßnahmen umgesetzt oder umsetzen lassen", sagte er – unter anderem in Bezug auf die geplante und dann doch nicht erfolgte Sanierung der Ortsdurchfahrt.

Der Gesamthaushalt 2017 hatte ein Volumen von rund 19,4 Millionen Euro. Davon entfielen knapp 15,9 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, also den laufenden Betrieb, und knapp 3,6 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen getätigt werden. Die Zuführung von dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt lag bei fast 3,2 Millionen Euro. Sie beschreibt den Überschuss der laufenden Einnahmen über die laufenden Ausgaben. Dieser Überschuss wird dem Vermögenshaushalt zur Mitfinanzierung von Investitionen zugeführt. Vorgesehen war eigentlich eine Zuführung von nur gut 700 000 Euro.

Im Haushaltsplan waren für den Verwaltungshaushalt 14,3 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Abweichung von rund anderthalb Millionen Euro. Bei den Einnahmen lagen die wesentlichen Abweichungen unter anderem in den Schlüsselzuweisungen vom Land. Sie lagen um gut 200 000 Euro höher als geplant. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer war knapp 300 000 Euro höherer als angenommen. Die Gewerbesteuer lag gar 700 000 Euro höher als angedacht. Über- und außerplanmäßige Ausgaben gab es knapp 2,8 Millionen Euro. Für das Forum fielen beispielsweise Mehrausgaben in Höhe von knapp 44 000 Euro an. Knapp 120 000 Euro höher wurde die Gewerbesteuerumlage.

Das Ergebnis des Vermögenshaushalts liegt bei knapp 3,6 Millionen Euro. Geplant waren fast 6,8 Millionen Euro. Bei den Einnahmen lagen größere Abweichungen im Bereich der Kinderbetreuung (Ausgleichstock für den Neubau des Evangelischen Kindergartens). Hier war mit Einnahmen von knapp 900 000 Euro geplant worden. Im Endeffekt waren es aber nur 300 000 Euro. Bei den wesentlichen Ausgaben listete Ebner unter anderem 2,2 Millionen Euro als Zuschuss für den Neubau des Evangelischen Kindergartens auf. Die Entwurfsplanung für den Hochbau im Baugebiet Brunnacker schlug mit fast 314 000 Euro statt der geplanten 170 000 Euro zu Buche. Für die Sanierung der Ortsdurchfahrt – die Gemeinde hätte sich hier um die Gehwege, Straßenbeleuchtung und Wasserversorgung sowie Abwasserentsorgung kümmern wollen – waren 465 000 Euro an Ausgaben vorgesehen. Davon wurden nur 15 400 Euro abgerufen. 141 000 Euro hat die Gemeinde für einen Wohnungskauf in der Seniorenwohnanlage Hildegard-Haussmann-Haus gezahlt. Hierfür war kein Geld im Planansatz vorgesehen gewesen. Die Verschuldung der Gemeinde Merzhausen lag Ende 2017 bei 1,5 Millionen Euro, was 284 Euro Pro-Kopf-Verschuldung bedeutet. Zum selben Zeitpunkt hatte die Gemeinde 7,4 Millionen Euro Rücklagen auf der hohen Kante.

Christian Ante sagte, dass die Gemeinde eine Vielzahl an Freiwilligenleistungen bieten könne. Die Überschüsse seien erfreulich. Wobei die Gewerbesteuer im Jahr 2018 "nicht mehr so gesprudelt" habe wie 2017, merkte er an. Die Rücklage sei "für Vorhaben reserviert, die schon lange politisch gebilligt sind". Walter Witzel, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sagte: "Die Zahlen für 2017 sind gut, wenn nicht sogar sehr gut." Die Zuführung an den Vermögenshaushalt habe einen Rekordwert erreicht. Die Rücklage konnte unangetastet bleiben, so habe man ein "Polster für zukünftige Investitionen". Das werde man auch brauchen, schloss Witzel. Andreas Schonhardt (CDU) schloss sich diesen Worten an. Er sprach von einem "hervorragendem Ergebnis". Bedauerlich sei jedoch, dass einige Investitionen nicht umgesetzt werden konnten. Ulrike Bernius (FBG) fand die Jahresrechnung von Doris Ebner "für Laien sehr gut transparent gemacht". Das Ausbessern der Straße "haben wir fest vor", versprach sie. Der Rat billigte die Jahresrechnung einstimmig.