Soll Gemeinde Verein beitreten?

Andrea Gallien

Von Andrea Gallien

Do, 09. August 2018

Merzhausen

Diskussion im Rat Merzhausen.

MERZHAUSEN (gln.). Die Gemeinde Merzhausen ist nach längerer Diskussion im Gremium dem "Verein für eine nationale CO2-Abgabe" beigetreten. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Walter Witzel hatte ihn damit begründet, dass die Region Freiburg besonders vom Klimawandel betroffen sei und daher ein großes Interesse daran haben müsse, die CO2-Reduzierung voranzutreiben. Mit der Mitgliedschaft könne die Gemeinde ein politisches Signal setzen und dazu beitragen, dass der Klimawandel verstärkt in das Bewusstsein sowohl der politischen Entscheidungsträger als auch der Bürger gelange. Auch die Nachbargemeinde Au ist dem Verein beigetreten. Der Mitgliedsbeitrag beträgt pro Einwohner ein Cent pro Jahr, mindestens jedoch 200 Euro. Merzhausen wird den Mindestbetrag zahlen. Die Diskussion im Rat rankte sich unter anderem um die Frage, ob eine Gemeinde stellvertretend für ihre Bürger einem solchen Verein beitreten soll, wo es doch jedem frei steht, dies zu tun. Beschlossen wurde, im Rahmen der kommenden Haushaltsplanung zu überprüfen, in welchen Vereinen die Gemeinde Mitglied ist und gegebenenfalls auch Mitgliedschaften zu kündigen.