Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

02. Februar 2015

Etappensieg für die Region

Im Projektbeirat wird über den Abschnitt Hügelheim-Auggen verhandelt / Geld vom Land?.

BERLIN/MARKGRÄFLERLAND. Die Kuh ist noch nicht vom Eis, aber der Weg ist gestreut. Vertreter aus der Politik und den Bürgerinitiativen haben am Freitag beim Rheintalbahn-Gespräch mit Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald in Berlin ein wichtiges Etappenziel für den Abschnitt Hügelheim bis Auggen erzielt. In seiner Presseerklärung teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster auch mit, dass sich die Landesregierung neuerdings offen zeige für eine Übernahme von Mehrkosten.

Erreicht wurde, dass der Abschnitt Hügelheim-Auggen als Teil der optimierten Kernforderung 6 – in der Gesamtbetrachtung Baden 21 – innerhalb der nächsten Projektbeiratssitzung als einer von drei noch offenen Entscheidungspunkten behandelt wird. Als besonderen Erfolg für das Markgräflerland wertet Schuster, dass die beiden Landrätinnen, Dorothea Störr-Ritter (Breisgau-Hochschwarzwald) und Marion Dammann (Lörrach) beauftragt wurden, eine Vorlage für die kommende Projektbeiratssitzung zu erarbeiten mit Lösungsvorschlägen für die noch offenen Punkte. Mit der so genannten "besten Lösung", die das Bürgerbündnis Bahn Markgräflerland herausgearbeitet hat, fordert die Region eine kreuzungsfreie Bündelung mit der Tieflage der Güterzuggleise von Buggingen bis Schliengen ohne Weichen und ohne Passivlärmschutz in den Wohngebieten. Ziel ist die Einhaltung des Lärmschutzes – bei Wegfall des Bahnbonus’ – ohne den Bau von meterhohen Lärmschutzwänden und ohne Weichen. Zudem sieht Gerhard Kaiser, Bahnfachmann der Bürgerinitiativen MUT und IG Bohr, diese Lösung als Garant dafür, den gesamten Güterzugverkehr durch den Katzenbergtunnel zu leiten und die Klotzgemeinden von durchfahrenden Güterzügen zu entlasten.

Werbung


Die Diskussion im Bundesverkehrsministerium sei schwierig gewesen, zumal es um viel Geld gehe, sagt Armin Schuster. Wichtig sei, dass das Thema als ganz normale Kernforderung erneut in den Projektbeirat komme. "Daran habe ich wochenlang gearbeitet", so Schuster. Jetzt komme es darauf an, dass Bund und Land gut vorbereitet sind und im Projektbeirat alle überzeugen, dass die letzten drei zur Entscheidung stehenden Abschnitte – Offenburg, Riegel-Herbolzheim und Müllheim-Auggen – im Sinn der Region optimiert werden und dass für die Mehrkosten eine einvernehmliche Lösung gefunden wird.

Er freue sich, dass die vielen, auch fraktionsübergreifenden Gespräche die Landesregierung zu einem Umdenken hinsichtlich der Position bei der Mitfinanzierung bewogen hätten. Beim Gespräch in Berlin habe sich das Land Baden-Württemberg offen gezeigt für die Übernahme von Mehrkosten – unter anderem auch für den Abschnitt Hügelheim-Auggen. Mehr habe man von diesem Gespräch im Berliner Verkehrsministerium nicht erwarten können, sagt der Bundestagsabgeordnete und betont: "Hier im Bund bereiten wir in jedem Fall alles vor für einen gemeinsamen Antrag im Deutschen Bundestag."

Der Projektbeirat tagt voraussichtlich im Mai. Bis dahin müsse es gelungen sein, nicht gegeneinander, sondern miteinander zu arbeiten und eine Lösung zu finden, sagte Armin Schuster am Freitag. Zwei unterschiedliche Meinungen wären fatal. Optimal hingegen wäre, wenn das Land und die Bevölkerung gemeinsam mit der Bahn eine Lösung finden würden. Die Stadt Müllheim habe das Thema Tieflage "erst fünf Minuten vor zwölf" auf den Plan gebracht. Nun sei es gelungen, die Uhr um eine halbe Stunde zurückzudrehen.

Die letzte Entscheidung trifft der Bundestag. Zur Findung einer schlüssigen Lösung müsse man jetzt eingehend und detailliert die Kosten-Nutzungs-Rechnung diskutieren. "Die Weichen sind gestellt", betont Armin Schuster.

Autor: Sigrid Umiger