Deutsch-französische Brigade

Franzosen ziehen Soldaten ab – Stab bleibt vorerst in Müllheim

gb, dost, dpa

Von Gabriele Babeck-Reinsch, Dietmar Ostermann & dpa

Fr, 01. November 2013 um 16:21 Uhr

Südwest

Frankreich wird bis Sommer 2014 seine knapp 1000 Soldaten der deutsch-französischen Brigade aus Donaueschingen abziehen.Der Stab der Brigade wird vorerst in Müllheim bleiben.

In Donaueschingen verbleiben nur die 650 Soldaten des deutschen Jägerbataillons 292. Dort herrscht nach der Entscheidung der französischen Regierung, die knapp 1000 Militärangehörigen aus der Stadt abzuziehen, eine gedrückte Stimmung. Die zur Deutsch-Französischen Brigade gehörenden Soldaten sollen im Zuge der Pariser Sparpläne schon im Sommer 2014 in die Heimat zurückbeordert werden. Nach dem Abzug eines Husarenregiments aus Immendingen 2011 ist das letzte französische Regiment auf deutschen Boden überhaupt. Es ist seit 1964 in Donaueschingen stationiert.

Der angekündigte Abzug des französischen Infanterieregiments aus Donaueschingen wirft auch in Müllheim Fragen auf. In der dortigen Robert Schuman-Kaserne sind der Stab und das Versorgungsbataillon der Deutsch-Französische Brigade stationiert. Welche Auswirkung sind zu erwarten? Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich erwartet keine – weder kurz noch längerfristig. Sie sehe keinen Grund zur Besorgnis, sagte die Bürgermeisterin auf Anfrage der BZ. Sie habe gerade in jüngster Zeit mit der Brigadeführung, Kommandant Rudkiewicz und seinem deutschen Stellvertreter Oberst Klaffus, gesprochen. Es sei dabei um die Kinderbetreuung gegangen. Die Brigade habe der Stadt die Zahlen und den Bedarf genannt, der durch neue junge deutsche und französische Soldaten entstehe. Da sei man im Gespräch.

Was wird aus der Brigade?

Helmut Neubauer, Generalmajor a.D., hat als erster deutscher Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade 1992 deren Umzug von Böblingen nach Müllheim geleitet und den hiesigen Standort neu strukturiert. Nach dem Abzug aus dem gemischten Standort Immendingen bedauert er umso mehr die jetzige französische Entscheidung, das letzte in Deutschland verbliebene Regiment aufzugeben. Dadurch werde der Grundsatz der gemischten Standorte aufgegeben. Die Brigade werde weiter bestehen, aber ihren Charakter ändern.

Nach Neubauers Meinung kann heute nicht gesagt werden, wie sich der Abzug der Franzosen in Donaueschingen auf Müllheim auswirkt. "Aber wahrscheinlich wird die Zahl der französischen Soldaten und Familien in Müllheim eher abnehmen als anwachsen", sagt er. Bereits derzeit gebe es mehr deutsche als französische Soldaten in der Garnison. Noch im vergangenen Jahr sei deshalb erwogen worden, eine französische Rekrutenausbildungseinheit von Donaueschingen nach Müllheim zu verlegen. Müllheim ist seit 1905 Garnisonsstadt.

Große Enttäuschung in Donaueschingen

In Donaueschingen ist die Enttäuschung derweil groß: "Für die Stadt sind das sehr viel mehr als die insgesamt 1800 Soldaten und ihre Familienangehörigen", sagte Donaueschingens Bürgermeister Bernhard Kaiser. "Es geht auch um mehr als die Kaufkraft der französischen Soldaten. Das Regiment hat hier eine große gesellschaftliche Bedeutung. Wir haben drei französische Schulen, einen deutsch-französischen Kindergarten. Ein Abzug trifft uns ins Mark." In der Kaserne in Donaueschingen herrschte Verunsicherung vor. "Für viele hängt hier natürlich auch eine private Existenz dran. Aber das gehört zum Soldatenberuf – auch die deutschen Soldaten werden regelmäßig versetzt", sagte eine Sprecherin der Brigade.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigte sich aber zuversichtlich, dass Donaueschingen Garnisonsstadt bleibe. Das Verteidigungsministerium habe erst vor kurzem zugesichert, dass das deutsche Jägerbataillon 292 in hier stationiert bleibe. "Diese Zusage von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière steht." In Donaueschingen sind rund 650 Soldaten des deutschen Jägerbataillons 292 stationiert. Schon durch die Bundeswehrreform wurde das Land als Militärstandort massiv geschwächt, die Zahl der Dienstposten im Südwesten wird von 25 500 auf 15 800 reduziert.

"Ich bedauere die französische Entscheidung", kommentierte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Abzug der Franzosen. Das Regiment habe einen langjährigen und erfolgreichen Beitrag zur gelebten deutsch-französischen Freundschaft geleistet. Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben versucht, den Abzug der Franzosen zu verhindern, konnte die Regierung in Paris aber nicht umstimmen. "Standortentscheidungen erfolgen in nationaler souveräner Verantwortung", so de Maizière. "Die Entscheidung, das 110. Infanterieregiment aufzulösen, folgt haushaltspolitischen Zwängen in Frankreich." Bis 2019 müssen dort 34 000 Stellen bei der Armee gestrichen werden.

Die Zukunft der Brigade wird neu verhandelt

Über die Zukunft der Deutsch-Französischen Brigade insgesamt laufen derzeit Gespräche zwischen Berlin und Paris. "Die Weiterentwicklung der Deutsch-Französischen Brigade hinsichtlich Wirksamkeit und Einsatzperspektive ist und bleibt gemeinsames Anliegen beider Nationen und auch weiterhin Gegenstand des fortgesetzten Austausches", teilte de Maizière mit. Aus Paris hieß es, Frankreich werde künftig genauso viele Militärs in Deutschland stationiert haben wie Deutschland in Frankreich. Dies seien rund 500. Die binationale Brigade verfügt über rund 5000 Soldaten aus beiden Ländern und ist auf fünf Standorte in Baden-Württemberg, im Elsass und in Lothringen verteilt. Um den militärischen Verlust auszugleichen, will das französische Verteidigungsministerium die Deutsch-Französische Brigade in Frankreich stärken.

Der Verteidigungs-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Pröfrock, forderte Landes- und Bundesregierung dazu auf, in Paris für einen langsameren Abzug der französischen Truppen zu werben. Die Entscheidung Frankreichs sei ein Rückschritt für den Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte. "Es wäre schade, wenn der Aufbau einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik auf dem Altar französischer Sparbemühungen geopfert würde", sagte er.
Deutsch-französische Brigade

Es handelt sich dabei um die weltweit einzige Militäreinheit, die aus Soldaten aus zwei Ländern besteht. Die Brigade umfasst 4800 Soldaten, ihr Kommando sitzt seit 1992 in Müllheim. Im Dezember 1996 rückte die Brigade zu ihrem ersten Auslandseinsatz nach Bosnien aus. Es folgten Kosovo, Mazedonien, Afghanistan und Mali. An den Auslandseinsätzen unter französischer Regie waren ausschließlich die französischen Soldaten aus der Brigade beteiligt.

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