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07. Februar 2015

Gute Gespräche in Berlin

Die Region hat die Hoffnung, dass die optimierte Kernforderung 6 bei der Politik Gehör findet.

  1. Das Ringen um den Ausbau der Rheintalbahn zwischen Hügelheim und Auggen (im Bild) geht weiter. Foto: S. UMiger

MÜLLHEIM. Die Region hat beim Rheintalbahngespräch im Bundesverkehrsministerium in Berlin einen Etappensieg errungen. Wie bereits berichtet, wurde die optimierte Kernforderung 6 für den Abschnitt Hügelheim-Auggen in Berlin nicht abgeschmettert, sondern an den Projektbeirat verwiesen. Dies komme einem Ritterschlag gleich, sagte Müllheims Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich bei einer Pressekonferenz am Donnerstagabend – denn: "Der Projektbeirat hat noch nie eine Kernforderung abgelehnt."

Über ihre Eindrücke beim Gespräch mit Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald und Uwe Lahl, dem Leiter des Landesverkehrsministeriums, berichteten auch die Vorsitzenden vom Bürgerbündnis Bahn Markgräflerland (bbm) sowie Roland Diehl und Gerhard Kaiser vom Vorstand der IG Bohr/MUT. Die Region stehe im Schulterschluss hinter der von der bbm und Gerhard Kaiser erarbeiteten Variante. "Darauf sind wir stolz", erklärte Stephan Kritzinger (bbm). Diese Trasse führe den Güterverkehr in Tieflage durch den Katzenbergtunnel, verbessere den Personennah- und -fernverkehr und biete ohne Zerschneidung der Landschaft und ohne Passivlärmschutz mehr Sicherheit für die Bürger, so Kritzinger. Angesichts dieser Vorteile könne Staatssekretär Odenwald mit der Antragstrasse der Bahn, die nach Ansicht der Region die meisten der oben genannten Punkte nicht oder nur unzureichend erfüllt, wohl nicht zufrieden sein.

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Hoffen auf Kofinanzierung des Landes

Die Bahnplaner würden stetig neue Forderungen nachschieben, was er als "unlauter" empfinde, monierte Gerhard Kaiser. Nachdem die bbm die Vorgabe, das Nahverkehrskonzept zu integrieren erfüllt habe, verlange die Bahn plötzlich teuere Zusatzbauten. Menschen seien für die Bahn nicht relevant, ergänzte Roland Diehl. Aber auf die bekannte "Verhinderungsplanung" der Bahn durch die stete Hochrechnung von Kosten falle niemand mehr rein.

Sie habe den Eindruck, dass die Politik längst wisse, dass die Antragstrasse nicht gebaut werden könne, und dass das Land kofinanzieren werde, betonte Astrid Siemes-Knoblich. Im Bundesverkehrswegplan 2015 sei festgehalten, dass zu den Kriterien neben dem betrieblichen Nutzen neuerdings auch der Schutz der Menschen gehöre, was genau der bbm-Variante entspreche. Daher habe man in Berlin mehr über den Nutzen als über die Kosten diskutiert. Die Bahn habe die Kosten für die Antragstrasse mit 170 Millionen Euro angegeben, berechnet im Jahr 2004 und bis heute weder nachvollzieh- noch nachprüfbar, so Siemes-Knoblich. Für die optimierte Kernforderung 6 werfe die Bahn eine Summe von 288 Millionen Euro als Mehrkosten in den Raum. "Wir kommen auf 130 Millionen Euro Mehrkosten", erklärte die Bürgermeisterin. Im Projektbeirat müsse nun detailliert über Kosten und Nutzen diskutiert werden.

In seiner Presseerklärung hofft der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster auf eine gemeinsame Lösung der Region mit der Bahn. Erscheint das machbar? "Wir sind bereit, wenn wir uns in dem Kompromiss wiederfinden", sagte Gerhard Kaiser. Die Bahn habe rein technisch die besseren Planer, meinte Roland Diehl, aber: "Wir erkennen die Konsequenzen für die Region." Die Gemeinden und Bürgerinitiativen seien inzwischen als gleichberechtigte Partner bei der Politik angekommen, versicherte Astrid Siemes-Knoblich. Persönlich schätze sie die Lage so ein: "Wir sind auf sicherem Parkett mit griffigen Spikes unterwegs."

Autor: Sigrid Umiger