"Keine veraltete Planung"

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 06. Oktober 2015

Müllheim

Schuster zu Rheintalbahn.

MÜLLHEIM/AUGGEN (BZ/hub). Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) tritt Befürchtungen entgegen, wonach die Bahn beim Ausbau des dritten und vierten Gleises im Abschnitt zwischen Hügelheim und Auggen alte Pläne reaktivieren könnte. Diese Ängste waren laut geworden, nachdem der Planfeststellungsbeschluss formal zunächst auf Grundlage der Antragstrasse der Bahn ergangen ist und im Projektbeirat ausgehandelte Verbesserungen dort noch keine Berücksichtigung fanden. Wie zugesagt werde der Bundestag im Herbst den Weg freimachen für die Realisierung übergesetzlicher Standards, erklärte Schuster in einer Pressemitteilung. Der Antragstext für einen entsprechenden Beschluss im Bundestag sei bereits in Arbeit.

Das Vorgehen von Bahn und Eisenbahn-Bundesamt sei lediglich ein Zwischenschritt, so Schuster, um weiter planen zu können und nicht noch mehr Zeit zu verlieren. Praktisch werde es keine Konsequenzen haben, da die Beschlüsse des Projektbeirats mit dem Ziel eines Vollschutzes der Anwohner bald rechtskräftig sein werden und in die weiteren Planungen einfließen könnten.

Die konkrete Ausgestaltung der Lärmschutzmaßnahmen werde nach Auskunft der Bahn im Planungsprozess unter Beteiligung der betroffenen Kommunen erarbeitet. Die Umsetzung soll dann in Form eines Planänderungsverfahrens erfolgen. Der eigentliche Bau startet laut Schuster voraussichtlich 2018, mit einer Inbetriebnahme sei für 2025 zu rechnen. Schuster gibt sich zuversichtlich, dass nach den Verkehrs- auch die Haushaltsexperten der Regierungskoalition in Berlin bald grünes Licht geben. Dann stehe einem positiven Entscheid des Bundestags nichts mehr im Wege, so Schuster.